II. Fragestellung
1.
Wurde
das Blockheizkraftwerk tatsächlich stillgelegt und ist in diesem Zusammenhang
und dem möglichen Verkauf des Heizwerks bereits ein Wertermittlung des BHKW
erfolgt?
2.
Gibt
es in dem Zusammenhang weitere Anlagen, die noch in Betrieb sind und in welcher
Höhe bzw. in welcher Zahlungsweise erfolgt wie lange noch die Mietzahlung?
3.
Warum
hat die EVB einen Kauf abgelehnt und ist in diesem Zusammenhang geprüft worden,
ob die in der Nähe (bei Opel) ansässige EMAG die Netze vielleicht übernommen
hätte?
Ihre Fragen zum Blockheizkraftwerk (BHKW)
beantworte ich wie folgt:
Zu
1.) Auf Grund des Verschleißes wurde das
BHKW stillgelegt, da erheblicher Investitionsbedarf bestand.
Das BHKW hat mit
Stichtag zum 31.12.2009 einen Buchwert von 500.000,00 €. Eine exakte
Wertermittlung wird bei Konkretisierung
eines Verkaufes nochmals erfolgen.
Zu 2.) Weitere
Anlagen sind nicht in Betrieb.
Die Stadt Eisenach
als Rechtsnachfolger der Gemeinde Stadtfeld zahlt Miete an das GIS. Es erfolgt
eine monatliche Mietzahlung in Höhe von 2.258,21 an das GIS, dies sind jährlich
27.098,52 €. Der Mietvertrag ist auf 20 Jahre abgeschlossen und läuft noch bis
30.09.2013.
Weiterhin besteht
ein Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und der EVB über die technische und
kaufmännische Geschäftsbesorgung für die Wärmeversorgung im Gewerbegebiet
Stedtfeld. Vertragsbeginn war am 01.01.2001 auf die Dauer von fünf Jahren.
Dieser verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht spätestens
mit einer Frist von 9 Monaten vor seinem Ablauf gekündigt wird. Da keine
Kündigung erfolgte, hat sich der Vertrag automatisch bis zum 31.12.2011
verlängert.
Im Zeitraum vom
01.10.2009 bis 30.09.2010 wurde durch diesen Vertrag eine Einnahme von 24.694,37 € (Netto)
erzielt, bei einem Nutzungsentgelt von 0.01 DM (0,0051 €)/kWh.
Zu
3) Wie unter 2. dargestellt besteht
eine vertragliche Bindung bis 31.12.2011.
Noch in diesem Jahr sollen Gespräche zur weiteren Fernwärmeversorgung
des Gewerbegebietes Stedtfeld aus dem Gas- und Dampfturbinenkraftwerk der Firma
EMAG geführt werden. Hierzu wird ein
Konzept erarbeitet und technisch sowie wirtschaftlich bewertet. Der
Aufsichtsrat der EVB GmbH wird über die Ergebnisse informiert.