SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 16.11.2007

Sitzung

StR/038/2007

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

16.11.2007

Zeit

16:00-17:45 Uhr

öffentliche Bekannmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage von Herrn Wieschke - "Vielfalt tut gut" / Säuberung des Roten Baches Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Denkmalpflege und Erinnerungskultur - ZUm Umgang mit historischen Friedhöfen" - Das Beispiel Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Stellungnahme der Stadt zum Gesetzesentwurf der Landtagsfraktion DIE LINKE. - Gesetz zur Wiedererlangung der kommunalen Handlungsfähigkeit von Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Stregda Südwest", hier: Vorbereitungdes Aufstellungsverfahrens Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen - Kommunen mahnen Korrekturen am KFA 2008/2009 an Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Übersichten - Entwicklung der Landeszuweisungen von 2007 nach 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Laufende Haushaltsausführung/ Hochrechnung zum 31.12.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Klageunterstützung Anrainerkommunen gegen die Einleitung zusätzlicher salzhaltiger Abwässer der Fa. Kali + Salz in die Werra trotz fehlender eigener Klagebefugnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Schreiben des Verkehrsvereins Wartburgstadt Eisenach e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2007 - Sitzung Innenaussschuss des Thüringer Landtages am 02.11.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Beteiligungsbericht 2006 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 28. September 2007 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, Enthaltung: 6
Ö 6	Berichterstattung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt
Ö 7	Änderung der Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 8	Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 3, Enthaltung: 0
Ö 9	6. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 1, Enthaltung: 1
Ö 10	Eigenbetrieb Stadtwerke, hier: Eigenkapitalherabsetzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 11	Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 81000.93000 - Elektrizitätsversorgung, Erwerb von Gesellschaftsanteilen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 12	Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Deckungskreis 070 - in Höhe von 450.000,00 Euro (HH-Stellen siehe I. Beschlussvorschlag) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 14	Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten-Benutzungssatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 15	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kindertagesbetreuungs-Gebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 16	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 17	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 18	Stadtentwicklungskonzept - 1. Fortschreibung - Stand 12/2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 19	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6.1 "Tor zur Stadt", hier: Beschluss über Entwurf und Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 2, Enthaltung: 6
Ö 20	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Bedarfsgerechte Finanzausstattung sichern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 1, Enthaltung: 10
Ö 21	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Kürzungen bei den Kommunalfinanzen verhindern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 7, Enthaltung: 5
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Kinderarmut in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Auftragsvergabe an Unternehmen der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt
Ö 22.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Erfüllung der Vermieterpflichten zur Instandhaltung der Mietsache "Georgenschule" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Entwicklung der Rücklagen seit 1999 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Energieeinsparung im Bereich Bildung, Schule, Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Ausbildungspakt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Ausbau der Krippenplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Thüringer Ehrenamtscard Beschluss: zurückgestellt
Ö 22.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Höhe der Anrechnung Porto durch die Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Überarbeitete Unterkunftsrichtlinie Beschluss: zurückgestellt
Ö 22.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Gewährung von Zuwendungen an Selbsthilfegruppen Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr