SessionNet | Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus - 06.03.2023 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung

IBWT/031/2023

Gremium

Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.03.2023

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung am 23. Januar 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Zustand der Brücken, Stützmauern und Kreuzungen in Eisenach
Ö 4	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1217-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Anlage 2 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2023 Anlage 3 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2023 Beantwortung Fragenkatalog SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung weitere Nachfragen zum Fragenkatalog SPD Beantwortung weitere Nachfrragen zum Fragenkatalog SPD Anlage Änderungsantrag der SPD- und FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung Anlage zur Beantwortung Fragenkatalog SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung Fragenkatalog Hr. Klostermann (E-Mail v. 12. und 21. Januar 2023) inkl. Anlagen Jahresrechnung 2022: gebildete Haushaltsreste Jahresrechung 2022: vorl. Haushaltsrechnung Verwaltungshaushalt Präsentation in den Ausschüssen
Ö 5	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1176-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan EWT 2023 Änderung Nachfrage zur ursprünglichen Beschlussvorlage
Ö 6	Neuausrichtung der städtischen Wirtschafts- und Tourismusförderung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3	1221-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage Strukturvorschlag Wirtschaftsbeirat Änderungsantrag der SPD- und FDP-Stadtratsfraktion
Ö 7	Beitritt zur KAG Entwicklungsnetzwerk Hörselberge - Wartburg - Hainich - Werratal Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1220-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage - Vertragsentwurf über die Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Entwicklungsnetzwerk Hörselberge – Wartburg – Hainich – Werratal“
Ö 8	Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1213-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Neubau einer Sportarena im Industriedenkmal „O1“ hier: Projektorganisation und weitere Verfahrensweise Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1172-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Expertise Dress & Sommer Anlage 2 - Rahmenterminplan Anlage 3 - Kostenübersicht Gesamtprojekt, hier: Kostenprognose und Eigenanteil Anlage 4 - Grundsatzpapier Rechtsanwaltsbüro Schicker/Thies Anlage 5 - Vorteile der Projekt-Rückübertragung gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- und FDP-Stadtratsfraktion Beantwortung Nachfrage zur Beschlussvorlage
Ö 10	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 10.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts für 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur sowie Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1219-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2020 Anlage 2 - Bilanz per 31.12.2020 Anlage 3 - Lagebericht 2020 Anlage 4 - Prüfbericht 2020 der Bavaria Treu AG
Ö 10.2	Sachstand zum Nutzen der Zugehörigkeit zur DMO Welterberegion Wartburg Hainich e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	1224-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 10.3	Berichterstattung zum Stand der Haushaltsausgabe- und -einnahmereste
Ö 11	Sonstiges