Sitzung
StR/051/2008
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
28.11.2008
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Haushaltssicherungskonzept 2008 - Bericht zum Zwischenstand 30.09.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0858-BR/2008
Ö 3.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum vom 01.01.2008 bis 31.10.2008, hier: Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung 2008 der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0859-BR/2008
Ö 3.3
Beteiligungsbericht 2007 der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0871-BR/2008
Ö 3.4
Zwischenbericht des optimierten Regiebetriebes der Stadt Eisenach gemäß § 19 Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) per 30.09.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0872-BR/2008
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 50. Sitzung am 29. Oktober 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009, hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0870-StR/2008
Ö 6
Wartburg-Sparkasse - Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, Enthaltung: 4

 0860-StR/2008
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe für Hilfe zur Pflege in Einrichtungen - Heimkosten - in Höhe von 230.000 € in der Haushaltsstelle 41168.74210

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 0, Enthaltung: 11

 0861-StR/2008
Ö 8
Regiebetrieb Amt für Tiefbau und Grünflächen, hier: Beendigung Ausgleichszahlung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: dafür: 13, dagegen: 13, Enthaltung: 3

 0827-StR/2008
Ö 9
Krematorium der Stadt Eisenach, hier. Stilllegung der Einäscherungsanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 7, Enthaltung: 4

 0862-StR/2008
Ö 10
Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln für den Neubau der Brück über die Hörsel im Zuge der Mühlhäuserstraße

Beschluss: zurückgezogen

 0863-StR/2008
Ö 11
Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Bewerbung als "Ort der Vielfalt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0846-AT/2008
Ö 12
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Anwohnerparkengesamten Wohngebietes am Wartenberg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0864-AT/2008
Ö 13
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich Kleingartenanlagen in der Adam-Opel-Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0865-AT72008
Ö 14
Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Prüfung Stadthalle am Bahnhofsvorplatz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0866-AT/2008
Ö 15
Anfragen
 
Ö 15.1
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - gestiegene Heizkosten bei der Gewährung KdU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0368/2008
Ö 15.2
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Vorortbesichtigung Fahrradweg zwischen Stedtfeld und Hörschel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0373/2008
Ö 15.3
Anfrage der BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion - Eisenacher Versorgungsbetriebe GmbH

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0374/2008
Ö 15.4
Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion zur "Eisenacher Stadtmauer"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0375/2008
Ö 15.5
Anfrage der EA-Aufbrauch-Stadtratsfraktion zum Verbleib des Erdaushubes auf dem Gebiet "Tor zur Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0376/2008
Ö 15.6
Anfrage DIE LINKE. Stadtratsfraktion - Nachfrage Ahornbaum und Bauprojekt behindertengerechtes Wohnen hinter den Gebäuden Schmelzerstraße 14 und 16-18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0377/2008
Ö 15.7
Anfrage DIE LINKE. Stadtratsfraktion - Klimafeindliche Heizpilze in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0378/2008