I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
I. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs
Stadtwerke Eisenach und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:
1.
die Feststellung
des Jahresabschlusses zum 31.12.2006,
2.
den Vortrag des
Jahresverlustes 2006 in Höhe von 131.350,22 € auf neue Rechnung und
3.
die Entlastung der
Werkleitung
II. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum
Jahresabschluss 2008 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und
Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:
4.
die Feststellung
des Jahresabschlusses zum 31.12.2008,
5.
den Vortrag des
Jahresverlustes 2008 in Höhe von 183.721,01 € auf neue Rechnung und
6.
die Entlastung des
Oberbürgermeisters (Werkleitung).
Begründung:
I.
Jahresabschluss zum 31.12.2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach
Mit der als Anlage beigefügten
Beschlussvorlage wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2006 der Stadtwerke
Eisenach im Mai 2008 in den HFA (28.05.2008) eingebracht und mit der
Begründung, dass bezüglich der Erschließung der Karlkuppe noch Klärungsbedarf
besteht, zurückgewiesen.
Nach Abschluss einer Überprüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt wurde in der 3. nichtöffentlichen Sitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses am 22.12.2009 der Vorgang "Beendigung des
Geschäfts- und Erschließungsvertrages zum Baugebiet Karlskuppe" abschließend behandelt.
Seitens der Ausschussmitglieder wurde der
Vorgang damit für beendet erklärt, so dass der Beschluss zum Jahresabschluss
2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach auf der Grundlage der beigefügten
Beschlussvorlage vom 15.05.2008 hiermit erneut eingebracht wird.
II. Jahresabschluss zum 31.12.2008 des
optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen
Per Beschluss des Stadtrates vom 07.04.2009
(Beschluss – Nummer StR/0781/2009) wurde die Bavaria Revisions- und Treuhand AG
als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses 2008
des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.
Nachdem mit Schreiben vom 28.04.2009 durch
den Amtsleiter ein entsprechender Auftrag erteilt wurde, fand die Prüfung im
Zeitraum vom
Der Jahresabschluss zum 31.12.2008 wurde
entsprechend den Vorschriften des § 25 Thüringer Eigenbetriebsverordnung
(ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen
Prüfung vorgelegt.
Gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO erstreckte sich die
Abschlussprüfung durch das Wirtschaftsprüfunternehmen auf die Vollständigkeit
und Ordnungsmäßigkeit des Abschlusses, die
wirtschaftlichen Verhältnisse und die Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung (Feststellungen nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) und nach
§ 25 Abs. 2 ThürEBV auch darauf, ob im Lagebericht die tatsächliche Lage des optimierten
Regiebetriebs darstellt wurde.
Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer
dem Eigenbetrieb folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2008:
„Unter
der Bedingung, dass die Übertragung des Vermögens nebst zuzurechnender Schulden
an den Trinkwasser- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal entsprechend der
Übertragungsbilanz notariell beurkundet und dass der von uns geprüfte und am
23.07.2007, mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss
zum 31.12.2006 sowie der von uns geprüfte und am 30.06.2008 mit
uneingeschränktem Bestätigungsvermerk versehene
Jahresabschluss zum 31.12.2007 unverändert festgestellt wird, erteilen wir den
nachstehenden Bestätigungsvermerk:
Wir
haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung
sowie Anhang – unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des
optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und
Grünflächen", für das
Wirtschaftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2008 geprüft. Analog § 85 Abs. 3 ThürKO
wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckte sich daher auch
auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des optimierten Regiebetriebs i.S.v. § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die
Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den
deutschen handelsrechtlichen Vorschriften,
analog den Regelungen der ThürEBV und den ergänzenden Bestimmungen der
Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des optimierten
Regiebetriebs. Unsere Aufgabe ist es,
auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den
Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht
sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des optimierten Regiebetriebs
abzugeben.
Wir
haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 85 Abs. 3 ThürKO unter
Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen
Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung
so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf
die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsgemäßer Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender
Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die
Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und
rechtliche Umfeld des optimierten Regiebetriebs
sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der
Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen
Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss
und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die
Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der
wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung sowie die Würdigung der
Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der
Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere
Beurteilung bildet.
Unsere
Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach
unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse
entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den
ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des optimierten
Regiebetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss,
vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des optimierten
Regiebetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung
zutreffend dar.“
Hinweise:
?Die Übertragung des Vermögens nebst zuzurechnender
Schulden an den Trinkwasser- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal
entsprechend der Übertragungsbilanz wurde am 22.07.2009 notariell beurkundet.
?Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in
seiner Sitzung am 22.01.2010 (Beschluss-Nummer: StR/0117/2010) die Feststellung
des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Stadtwerke Eisenach" zum
31.12.2007, den Vortrag des Jahresverlustes auf neue Rechnung sowie die
Entlastung der Werkleitung.
Ausführungen zum Jahresabschluss 2008
A Geschäftsverlauf und wirtschaftliche Lage
des optimierten Regiebetriebes
1.1.
Betriebsergebnis
Im Wirtschaftsjahr 2008 hat das Amt für
Tiefbau und Grünflächen einen Jahresverlust von insgesamt 183,7 T€ erwirtschaftet.
Die nachfolgende Übersicht zeigt, wie sich
das Betriebsergebnis aus den Ergebnissen der einzelnen Betriebszweige des
Unternehmens zusammensetzt.
Betriebszweig |
Wirtschaftsplan |
Ist |
|
|
2008 |
2008 |
Abweichung |
|
T€ |
T€ |
T€ |
Tiefbau |
-8,1 |
71,3 |
79,4 |
-146,0 |
-474,1 |
-328,1 |
|
Grünflächen |
-16,7 |
160,5 |
177,2 |
Beleuchtung /Parken |
-87,1 |
130,3 |
217,4 |
Bauhof |
-147,2 |
-24,4 |
122,8 |
Außendienste |
14,4 |
61,9 |
47,5 |
Gebäudeunterhaltung |
-88,3 |
-109,2 |
-20,9 |
Jahresergebnis |
-479,0 |
-183,7 |
295,3 |
Aus den vorangegangenen Angaben ist
ersichtlich, dass bis auf den Friedhof und die Gebäudeunterhaltung alle anderen
Bereiche mit einem teilweise deutlich besseren Ergebnis gegenüber dem
Planansatz abgeschlossen haben.
Die doch sehr beträchtliche Planabweichung
des Friedhofs resultiert allein aus außerplanmäßigen Abschreibungen in Höhe von
330 T€ infolge der Schließung des Krematoriums zum
Entscheidenden Einfluss auf die Ergebnisverbesserung
gegenüber dem Planansatz hatte die Einsparung von Personalkosten, hauptsächlich
auf Grund von nicht besetzten Stellen, in Höhe von 427,6 T€, Mehrerlöse an
Zinsen in Höhe von 51,9 T€ sowie der Ertrag aus der Auflösung der Rückstellung
für das abgeschlossene Gerichtsverfahren Universalbau in Höhe von 61,1 T€.
Ausführlichere
Erläuterungen zu den einzelnen Betriebszweigen werden unter dem Punkt 2.8
-Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes- gemacht.
1.2. Änderung im Bestand der zum optimierten Regiebetrieb
gehörenden Grundstücke und
grundstücksgleichen Rechte
Aktiviert wurden im Bereich der Grundstücke und grundstücksgleichen
Rechte:
Grundstück |
Ist
(T€) |
|
Heinrichstraße 11, 99987 Eisenach |
6,3 |
|
Entsprechend dem
Bescheid vom Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal wurde der Entwässerungsbeitrag für das Grundstück
Heinrichstraße 11 aktiviert.
Die Betriebszweige
Tiefbau, Beleuchtung/Parken und Außendienste sowie Gebäudeunterhaltung arbeiten
ohne wirtschaftliches Eigentum an Grundstücken.
1.3. Änderungen in
Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigen Anlagen
Aktiviert wurden im Bereich der Betriebs- und
Geschäftsausstattung (einschließlich der immateriellen Vermögensgegenstände):
Betriebszweig |
Ist
(T€) |
|
Tiefbau |
0,1 |
|
Friedhof |
5,7 |
|
Grünflächen |
4,6 |
|
Beleuchtung /Parken |
6,5 |
|
Bauhof |
95,0 |
|
Außendienste |
2,4 |
|
Gebäudeunterhaltung |
13,0 |
|
Verwaltung |
8,6 |
|
Insgesamt |
135,9 |
|
1.4. Stand der Anlagen im Bau und der
geplanten Bauvorhaben
Zum 31.12.2008
waren keine Anlagen im Bestand des Regiebetriebes.
1.5. Entwicklung des Eigenkapitals und der
Rückstellungen
Das Eigenkapital hat sich wie folgt entwickelt:
Anfangsbestand: T€ 6.729,7
Jahresverlust 2008 ./. T€ 183,7
Endbestand: T€
6.546,0
Die sonstigen Rückstellungen stellen sich wie folgt dar:
Anfangsbestand: T€ 1.023,7
+ Zuführung T€
395,0
- Auflösung T€
65,0
- Inanspruchnahme T€
262,5
Endbestand: T€ 1.091,2
1.6. Umsatzerlöse im Vergleich zum Vorjahr
Die Umsatzerlöse nach Betriebszweigen im Vergleich
zum Vorjahr stellen sich wie folgt dar:
Betriebszweig |
2008 |
2007 |
€ |
€ |
|
Tiefbau |
1.578.100,05 |
0,00 |
Friedhof |
765.752,96 |
780.402,40 |
Beleuchtung/Parken |
1.232.270,69 |
1.289.083,61 |
Grünflächen |
1.765.560,64 |
1.587.081,60 |
Bauhof |
1.683.401,71 |
1.467.339,33 |
Außendienst |
551.200,01 |
545.000,00 |
Gebäudeunterhaltung |
5.101.975,59 |
4.952.814,35 |
Betriebsleitung |
221.858,00 |
213.900,00 |
|
12.900.119,65 |
10.835.621,29 |
1.7. Personalaufwand
Der Personalaufwand ist im Wirtschaftsjahr
2008 im Vergleich zum Vorjahr um 711,7 T€ gestiegen und setzt sich zusammen
aus:
Löhne und Gehälter
3.854.389,75 €
soziale Abgaben 944.036,76 €
Löhne /Gehälter:
|
2008 |
2007 |
|
€ |
€ |
Löhne und
Gehälter |
3.674.460,76 |
3.175.090,85 |
Urlaubs- und
Weihnachtsgeld |
189.350,52 |
165.554,76 |
Zuführung zur
Rückstellung Altersteilzeit |
-9.421,53 |
-88.881,92 |
|
3.854.389,75 |
3.251.763,69 |
Soziale Abgaben:
|
2008 |
2007 |
|
€ |
€ |
Arbeitgeberanteile
zur Sozialversicherung |
762.807,54 |
672.179,28 |
Beiträge zur
Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVK) incl. pauschaler Lohnsteuer |
142.356,58 |
125.243,07 |
Berufsgenossenschaftsbeiträge |
38.872,64 |
37.551,61 |
|
944.036,76 |
834.973,96 |
Parallel dazu entwickelte sich der
durchschnittliche Personalbestand:
2008 2007 Differenz
Beschäftigte 119,0 109,3 9,7
Beamte 2,0 2,0
Altersteilzeit 6,0 6,8
-0,8
Summe Arbeitnehmer 127,0 118,1 8,9
Auszubildende 0,5 0,5 .
Regiebetrieb gesamt:
127,5 118,6 8,9
Hauptursache für die gestiegenen Personalkosten sowie die Anzahl der Mitarbeiter ist die Integration des
Tiefbauamtes mit 8 Beschäftigten.
1.8. Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes
Hauptaufgabe des
optimierten Regiebetriebs ist insbesondere die Erbringung folgender Leistungen
für die Stadt Eisenach:
·
Tiefbau (Instandhaltung)
·
Friedhofsbewirtschaftung
·
Grünflächen
·
Sportstättenbewirtschaftung
·
Stadtbeleuchtung
·
Bewirtschaftung der
öffentlichen Parkplätze
·
Straßenunterhaltung,
Beschilderung
·
Straßenreinigung,
Winterdienst, Verkehrsleiteinrichtungen
·
Gebäudebewirtschaftung
Der optimierte
Regiebetrieb wird in der Hauptsache durch Budgetzahlungen der Stadt Eisenach
finanziert. Auf Grund der angespannten Haushaltslage der Stadt erfolgte die
finanzielle Ausstattung nicht wie ursprünglich geplant, so dass von vorn herein
mit einem negativen Ergebnis von 479 T€ geplant wurde (Budget wurde um 479 T€ gekürzt).
Eigene Einnahmen
werden im Rahmen der Friedhofsbewirtschaftung und der Bewirtschaftung
öffentlichen Parkplätze durch Erhebung von Gebühren erzielt.
Für Dritte erfolgt
eine Leistungserbringung in sehr geringem Umfang.
Tiefbau
Zum
Neuinvestitionen werden generell über den Vermögenshaushalt der Stadt
Eisenach abgewickelt.
Im ersten Jahr der Integration beträgt der erwirtschaftete Gewinn 71,3 T€ (Plan: -8,1 T€). Dies liegt
hauptsächlich an Einsparungen im Materialaufwand von 52,4 T€.
Friedhof
Der Friedhof
erwirtschaftete einem Verlust von 474,1 T€ (Plan: -146 T€). Dieser hohe Verlust
ist der Besonderheit geschuldet, dass der Geschäftsbetrieb des Krematoriums
aufgrund des Stadtratsbeschlusses Nr. 0722/2008 zum 31.12.2008 eingestellt und
infolgedessen die technischen Anlagen in einem Wertumfang von 330 T€
außerplanmäßig abgeschrieben wurden.
Die Entscheidung
der Schließung der Einäscherungsanlage war die Folge der zunehmenden
Verschlechterung der Ertragssituation verursacht durch erhöhten Wettbewerb mit
Betreibern privater Krematorien.
Zur Sicherung der
Wirtschaftlichkeit des Friedhofs wurden die
Gebühren neu Kalkuliert und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Grünflächen
Mit einem Gewinn
von 160,5 T€ (Plan: -16,7 T€) hat die Abteilung das geplante Ergebnis um 177,2
T€ verbessert. Gegenüber dem Planansatz wurden 90,7 T€ an Kosten im Personalbereich
eingespart und in der Position sonstige betriebliche Erträge 73,8 T€ Mehrerlös
erzielt. Durch Eigeninitiative konnte die Nichtbesetzung von 3 Planstellen über
die Gewinnung eines Partners, der vorwiegen die Grünanlagenpflege in den
Ortsteilen übernahm, zum Teil ausgeglichen werden.
Beleuchtung/Parken
Durch ein
deutliches Umsatzplus gegenüber dem Plan der Parkraumbewirtschaftung von 82,8
T€, Einsparungen im Materialeinsatz von 68,8 T€ und 49,9 T€ in den
Personalkosten konnte ein Ergebnis von 130,3 T€ (Plan: -87,1 T€) realisiert werden.
Unverändert
verursacht die Parkhausbetreibung in der Uferstraße beträchtliche Verluste. Da
die meisten Fahrzeugführer des Kurzparkbereiches einen Parkplatz in unmittelbarer
Nähe ihres Fahrzieles anstreben, ist der Standort Uferstrasse im
Innenstadtrandgebiet eher unattraktiv, dadurch fehlt es an der nötigen
Akzeptanz bei den Bürgern.
Durch die
Umsetzung der nachstehend genannten Maßnahmen des Stadtratbeschlusses Nr.
0670/2008 hat sich die Ertragssituation
der Parkraumbewirtschaftung erheblich verbessert:
·
Einführung der
Gebührenpflicht für das Straßenrandparken in unmittelbarer Nähe des Parkhauses
ab
·
Erhöhung der Gebühren für
den öffentlichen Parkraum ab 01.01.2009 von 0,90 € auf 1,00 € pro angefangene
Stunde
·
Erhöhung der Entgelte für
Dauerparker im Parkhaus Uferstraße ab 01.01.2009 entsprechend dem Beschluss Nr.
0746/2009 um rund 10%.
Mit dem Beschluss
Nr. 0671/2008 wurde die Anmietung des
sich im Bau befindlichen Parkhauses "Hinter der Mauer" durch den
Stadtrat entschieden. Mit der Bewirtschaftung durch das Amt 67 soll aller
Voraussicht Anfang Dezember des Jahres begonnen werden.
Bauhof
Das Ergebnis des
Bauhofes mit einem Jahresverlust von
24,4 T€ ist um 122,8 T€ besser als der Planansatz (Plan: -147,2 T€). Die
wesentliche Ursache liegt in der Einsparung von Personalkosten in Höhe von
123,8 T€ durch die Nichtbesetzung von 4 Planstellen.
Außendienste
Das mit 47,5 T€
gegenüber dem Plan ausgewiesene verbesserte Ergebnis der Abteilung beruht
hauptsächlich auf Einsparungen in den Materialkosten von 31,8 T€ für den Winterdienst.
Gebäudeunterhaltung
Die Unterhaltung
und Bewirtschaftung der städtischen
Gebäude wurde mit dem
Im dritten Jahr
der Integration in den Regiebetrieb fiel das geplante negative Ergebnis von
88,3 T€ noch um 21,0 T€ schlechter aus. Es wurden zwar 110,4 T€ an
Personalkosten eingespart jedoch 70,1 T€ in den Umsatzerlösen weniger erzielt
sowie 61,9 T€ im Materialeinsatz mehr verbraucht.
Der optimierte
Regiebetrieb hat sich im Wirtschaftsjahr 2008 stabil entwickelt. Wesentliche
Ursachen für das negative Jahresergebnis ist zum einen die Sonderbelastung
durch Abschreibungen infolge der Schließung des Krematoriums und zum anderen
die ungenügende Ausstattung mit Budgetzahlungen für die zu erbringende
Leistungen
Künftig ist es
unverändert wichtig, die Kostenrechnung als Instrument der Wirtschaftlichkeitskontrolle
und das Verständnis der Abteilungs- und Sachgebietsleiter hierfür weiter zu
entwickeln. Alle Abteilungen sind gehalten, die Kostenrechnung monatlich als
Informationsquelle ihres wirtschaftlichen Ergebnisses zu nutzen und
gegebenenfalls Korrekturen einzuleiten.
Die Liquidität war
durch die vorhandenen flüssigen Mittel und die genehmigte Kreditlinie
grundsätzlich gesichert, wobei die Inanspruchnahme der Kreditlinie nicht erfolgte.
Die vorhandenen
Guthaben waren bis zum
Diese Regelung
kommt der Stadt Eisenach gerade in der derzeitigen Finanzkrise zu Gute,
schmälert jedoch die Kapitalerträge des optimierten Regiebetriebes.
Der „Goldenen Bilanzregel“ in der erweiterten Fassung wurde auch im Jahre
2008 wiederum entsprochen.
B.
Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung
Mit der Bündelung
der gewerblichen Aufgaben der Stadt Eisenach im optimierten Regiebetrieb wurden
die Möglichkeiten der Generierung neuer Synergieeffekte geschaffen, worin die
Betriebsleitung auch die Chancen der weiteren Entwicklung sieht.
Kritisch ist der
bauliche Zustand eines großen Teils der Gebäude, besonders der Schulen, zu
sehen. Hier besteht ein beträchtlicher Investitionsstau, welcher in der Folge
zu einem höheren Reparaturaufwand und höheren Bewirtschaftungskosten führt.
Derzeit werden
Anträge im Rahmen des Konjunkturprogramms II gestellt um speziell im Bereich
der Gebäudesanierung die verfügbaren Fördermittel in Höhe von 5.128 T€ in
Anspruch nehmen zu können.
Die bewilligten
Maßnahmen werden dann über den Vermögenshaushalt der Stadt Eisenach finanziert.
Auch für 2009 ist
eine angespannte wirtschaftliche Lage zu erwarten. Insbesondere wirkt sich hier
die vorgenommene Kürzung des Budgets äußerst negativ aus, so dass mit einem Jahresverlust von 393,6 T€ geplant wurde.
C
Voraussichtliche Entwicklung des optimierten Regiebetriebes
Zur weiteren Optimierung der
Aufgabenerfüllung der städtischen Beteiligungen der Stadt Eisenach wurde durch die Mittelrheinische Treuhand ein
Gutachten erstellt in welchem auch die Arbeitsweise des optimierten
Regiebetriebes untersucht wurde. Die im Gutachten gemachten Vorschläge werden
derzeit auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Grundsätzlich soll der optimierte
Regiebetrieb durch die Zuordnung weiterer organisatorische Einheiten gestärkt
werden
Anlagenverzeichnis:
Anlage
1 - Beschlussvorlage Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs
Stadtwerke
Eisenach vom 15.05.2008
Anlage 2 - Bericht über die Prüfung des
Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und
des Lageberichts
für 2008 des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau
und Grünflächen" der Bavaria Treu AG vom 28.07.2009
Anlage 3 - Bericht über die Prüfung der
Wirtschaftsprüfung des Jahres 2008 des
optimierten
Regiebetriebs "Amt für Tiefbau und Grünflächen" des
Rechnungsprüfungsamts der Stadt Eisenach vom 21.12.2010
Anlage 4 - Stellungnahme durch
das "Amt für Tiefbau und Grünflächen" zum
vorbenannten
Prüfungsbericht vom 27.01.2011
Hinweis: Die Anlage 2 kann
zu den Sprechzeiten beim Büro des Stadtrates der Stadt Eisenach oder beim Amt
für Tiefbau und Grünflächen (Verwaltungsgebäude Heinrichstraße 11, DG, Zi.-Nr.
2.2) eingesehen werden.
Die Anlage 3 und 4 können über das Ratsinformationssystem
eingesehen werden.