II. Fragestellung
Welche Aktivitäten hat der Ausländerbeirat, den eigenen Wirkungskreis
betreffend, im Jahr 2011 bislang entfaltet und wie viele Sitzungen haben mit
welchen Teilnehmern und Ergebnissen stattgefunden (Bitte wie 2010 Protokolle
UND Anwesenheitslisten zur Einsicht ausreichen)?
1.
Weshalb
erfährt der Stadtrat nichts in Form von Berichtsvorlagen, Mitteilungen des
Oberbürgermeisters, Einladungen zu Sitzungen des Beirates (welche in 2010
zugesichert worden) über die Arbeit des Beirates?
2.
Inwiefern
konnte anhand von konkreten Beispielen der Ausländerbeirat in 2011 die
Lebenssituation von Ausländern in Eisenach verbessern?
3.
In
welcher Form können die Stadtratsmitglieder die Beratung des Beirates in
Anspruch nehmen?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Die Arbeit des Ausländerbeirates und der Ausländerbeauftragten wird im
jährlichen Rechenschaftsbericht im Stadtrat vorgestellt.
Zu 2:
Einige konkrete Beispiele werden im Rechenschaftsbericht genannt. Es
wird Hilfe und Beratung in vielen Lebenslagen gewährt.
Zu 3:
Die Ausländerbeauftragte bietet umfassende Beratung an. Dieses Angebot
kann von allen Bürgern genutzt werden.