Sachverhalt:

 

I.                    Entwurf des Erfolgsplanes 2012

 

Dieser Zwischenbericht zum 30.06.2012 über die Spartenergebnisse des optimierten Regiebetriebes basiert auf einem nochmals angepassten Planentwurf für 2012, da im Ergebnis der stattgefundenen Haushaltsberatungen eine Budgetkürzung um 270 T€ festgelegt wurde.

 

Hintergrund ist zum einen der im vergangenen Wirtschaftsjahr entstandene Gewinn in Höhe von 447,4 T€, der den in 2011 gemäß § 8 Abs. 2 Thüringer Eigenbetriebverordnung auszugleichenden Fehlbetrag aus dem Jahr 2006 in Höhe von 131,4 T€ wesentlich übersteigt.

 

Dieser Überschuss war Folge der signifikanten Personalkosteneinsparung aus Langzeiterkrankungen und weiteren, meist witterungsbedingten, Einsparungen wie beim Winterdienst oder den Energiekosten

Zum anderen zeigen die Ist-Ergebnisse zum 30.06.2012, dass auch in diesem Wirtschaftsjahr, insbesondere infolge krankheitsbedingter oder durch Inanspruchnahme von Elternzeit bedingter Ausfälle Personalaufwendungen in Größenordnungen entfallen und bei den Aufwendungen für den Winterdienst nach dem milden ersten Quartal die geplante Ansätze deutlich unterschritten werden.

 

Dies wurde zum Anlass genommen, die bis zum Stichtag  der Anpassung (15.06.12) bereits einge-tretenen Personalkosteneinsparungen in Höhe von insgesamt 181,1 T€ planungsseitig zu berücksichtigen und den Ansatz für bezogene Leistungen im Rahmen des Winterdienstes um 40 T€ zu reduzieren, um so die vereinbarte Budgetkürzung weitgehend auszugleichen.

 

Der insoweit überarbeitete Erfolgsplan hat darüber hinaus aus gegebenem Anlass neben geringfügigen Anpassungen noch eine Erhöhung der Materialaufwendungen wegen der Strompreiserhöhung um 64 T€ erfahren und schließt nunmehr mit einem Gesamtergebnis von - 381,6 T€ ab.

Vor dem Hintergrund der andauernden Wirtschaftsführung nach den Grundsätzen der vorläufigen Haushaltsführung werden im Verlauf dieses Wirtschaftsjahres die notwendige Reduzierung des Leistungsumfanges bzw. das Hinausschieben von Maßnahmen zu weiteren Kosteneinsparungen führen.

 

Der aktualisierte Erfolgsplanentwurf ist als Anlage beigefügt. Im Übrigen wird auf die Planerläuterungen des Zwischenberichtes per 31.03.2012 verwiesen.

 

 

II.                  Stand Erfolgsplan zum 30.06.2012

 

Während die Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.03.2012 infolge der saisonbedingten Leistungsverschiebung und der beträchtlichen Minderausgaben beim Personalaufwand einen Überschuss in Höhe von 334,8 T€ auswies, führt die Budgetreduzierung von 12.544 T€ auf nunmehr 12.274 T€ zur Verringerung des Überschusses per 30.06.2012.

 

So schließt der Gesamtbetrieb zum Stichtag mit einem Gewinn von 262,7 T€ ab. Dieses Ergebnis wird in erster Linie durch die nach wie vor geringe Inanspruchnahme der Planansätze beim Aufwand für bezogene Leistungen, darunter die Straßenunterhaltung, bestimmt. Eine Differenzierung dieser Einsparungen  und weitere Ausführungen erfolgen zu den Darstellungen der einzelnen Spartenergebnisse.

 

 

1. Amtsleitung

Durch den in diesem Wirtschaftsjahr erstmaligen Ausweis der Amtsleitungskosten ohne Budget und Gewinn aus der Kostenstelle Finanzanlagen (auf die Ausführungen im Zwischenbericht per 31.03.2012 wird verwiesen) erhöhen sich die umzulegenden Betriebskosten erheblich und die einzelnen Spartenergebnisse entsprechend.

 

Mit 310,5 T€ entspricht die Umlage zum 30.06.2012 dem anteiligen Planansatz.

 

 

 

2. Tiefbau

Bei anteiliger Berücksichtigung der Aufwandspositionen Oberflächenentwässerung mit 372 T€ und Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage an den TAV EE (SEIKSDU) mit 505,9 T€ ergibt sich zum Halbjahresende infolge der monatlichen Budgetbuchung wie in jedem Jahr ein erheblicher Ertragsüberschuss, hier in Höhe von 253,7 T€.

 

Die für 2012 mit einem Kostenumfang von 780,0 T€ geplanten Leistungen für die Straßenunterhaltung werden überwiegend über den bestehenden Rahmenvertrag durch die Firma Hundhausen erbracht. Gleichzeitig wurden spezifische Unterhaltungsarbeiten an Straßen, wie Rissesanierung oder Instandsetzungen mit Kalteinau sowie an der Brücke Karolinenstraße gesondert vergeben.

Bis dato sind bereits 722,0 T€ durch Auftragsvergaben gebunden. Da sich die Abarbeitung der Aufträge auf das II. und III. Quartal konzentrieren und die Rechnungslegung oft eine weitere zeitliche Verzögerung erfährt, sind bis zum Stichtag Leistungen nur in geringem Umfang von 124,9 T€ abgerechnet worden.

 

 

3. Friedhof

Das Halbjahresergebnis der Sparte Friedhof, bestehend aus nachfolgenden Einzelergebnissen der Bereiche Friedhof, Kapelle und Leichenhalle zeigt einen Fehlbetrag von insgesamt 42,6 T€, der damit deutlich geringer als geplant ausfällt.

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.06.2012
Friedhof	- 37,9 T€
Kapelle	- 8,7 T€
Leichenhalle	4,1 T€

 

Mit den erreichten Fallzahlen und den seit dem 24.06.2011 geltenden Friedhofsgebühren konnte trotz der negativen Auswirkung der periodengerechten Zuordnung der Erträge aus dem Verkauf von Nutzungsrechten entsprechend der Grabnutzungszeit insgesamt eine Kostendeckung von 89,1 % erzielt werden. Im Vorjahr lag die Kostendeckung bei nur 78 %.

 

Während die Erträge aus Einstellungen in die Leichenhalle und der Kapellen- sowie Warteraumnutzung nur geringfügig anstiegen, ist bei den Beisetzungsgebühren durch die Gebührenanpassung im Abrechnungszeitraum ein deutliches Umsatzplus zu verzeichnen.  Es konnten insoweit bereits 56,9 % der für 2012 geplanten Beisetzungsgebühren erhoben werden.

 

Ausgewirkt hat sich hierbei die gestiegene Anzahl der Urnenbeisetzungen (30.06.11: 123; 30.06.12: 147), die sogar über der kalkulierten Anzahl liegt. Anders als bei den Beisetzungen in Urnengemeinschaftsanlagen wurden auch bei den Erdbestattungen die angenommenen Fallzahlen erreicht.

 

In der Kostenstelle Leichenhalle reichten die Erträge für eine vollständige Kostendeckung einschließlich der anteiligen Abteilungs- und Betriebskosten aus.

Wie im ersten Quartal zeigt sich die Inanspruchnahme der Kapelle weiterhin rückläufig und die des Warteraumes bei deutlich reduzierter Gebühr in besonderer Weise (30.06.11: 97; 30.06.12: 47).

 

Die auf dieser Grundlage vereinnahmten Nutzungsgebühren belaufen sich auf 83 % der für das Halbjahr geplanten Erlöse, so dass bei Einhaltung der geplanten Kostenansätze erneut keine vollständige Kostendeckung möglich war.

 

Im Vergleich zum 30.06.11 mit einem Fehlbetrag von 80,0 T€ ist durch die oben geschilderte Ertragssituation unter Einbeziehung des Pflegekostenzuschusses für das öffentliche Grün sowie der Kriegsgräberzuschüsse eine deutliche Ergebnisverbesserung in der Kostenstelle Friedhof zu verzeichnen.

 

Im Aufwandsbereich ergaben sich bei den Fremdleistungen für Grünpflegearbeiten saisonal bedingt Minderausgaben, die sich mit ca. 10 T€ positiv auf das Halbjahresergebnis auswirkten.

 

 

4. Grünflächen

Der Bereich Grünflächen weist mit - 26,2 T€ ein planmäßiges Ergebnis mit folgenden Einzelergeb-nissen aus:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.06.2012
Grünanlagenpflege	- 13,3 T€
DSD	6,2 T€
Baumpflege	- 18,1 T€
Spielplätze	- 0,1 T€
Grundstück	- 0,9 T€

 

Neben im ersten Halbjahr üblichen Einsparungen beim Aufwand für Material und bezogene Leistungen werden durch die personalbedingt ausstehende interne Verrechnung der Technik für den Monat Juni Einsparungen bei den innerbetrieblichen Kosten ausgewiesen.

 

Mehrerlöse von 2,5 T€ konnten bei den Sondernutzungen für Grünanlagen, insbesondere durch eine Baustelleneinrichtung des TAV, erzielt werden.

 

Dem entgegen stehen die noch fehlenden Erträge aus zu aktivierenden Eigenleistungen für die geplante Herstellung eines neuen Urnengrabfeldes auf dem Hauptfriedhof mit einem Leistungsumfang  von 40 T€.

 

 

5. Bauhof (ohne Parkraumbewirtschaftung)

Wie im ersten Quartalsbericht erläutert, wurde aus Gründen der Transparenz die Kostenstelle Parkraumbewirtschaftung planungs- und abrechnungstechnisch aus der Sparte Bauhof herausgelöst und gemeinsam mit den Gewinn- und Verlustrechnungen der Parkhäuser als neue Sparte „Parken“ dargestellt.

 

Der mit 194,5 T€ größte Anteil an der o. dargestellten Budgetkürzung in Höhe von insgesamt 270 T€ entfällt auf die Sparte Bauhof, die Kostenstelle Straßenunterhaltung im Besonderen, da in 2011 ein erheblicher Budgetüberschuss u. a. aus den beträchtlichen Personalkosteneinsparungen ausgewiesen wurde.

 

Diese Änderung in der Finanzausstattung führt planungsseitig durch die erheblichen Verluste, insbesondere der Kostenstellen Straßenbeleuchtung und Hochdruckspüler, zu einem Spartenverlust von 249,4 T€.  Zum 30.06.12 zeigt sich allerdings ein Überschuss von 24,6 T€, der sich folgendermaßen zusammenstellt:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.06.2012
Straßenunterhaltung	39,6 T€
Brunnen	- 1,1 T€
Beschilderung	53,7 T€
Hochdruckspüler	- 5,7 T€
Grundstück Bauhof	- 4,8 T€
Straßenbeleuchtung	- 57,1 T€

 

Das positive Ergebnis in der Kostenstelle Straßenunterhaltung ist zurückzuführen zum einen auf Einsparungen beim Materialaufwand und bei den Kosten für bezogene Leistungen, die erst im 2. Halbjahr abgerechnet werden. Zudem fehlen aus genannten Gründen auch hier die Fahrzeugkosten für den Monat Juni.

 

Auch der überplanmäßige Innenumsatz beeinflusst das Ergebnis positiv. Neben Fahrzeug- und sonstigen Reparaturleistungen sowie unterstützenden Arbeiten für den Bereich Beleuchtung bei Versicherungsschäden und Kabelfehlersuchen haben Sonderaufgaben wie die Theaterplatzgestaltung oder die Errichtung der Flutlichtmasten auf dem Lokplatz zu Mehrerträgen geführt.

 

Für den Part Beschilderung ist festzustellen, dass der Überschuss überwiegend aus der zeitlichen Verschiebung der Ausführung und Abrechnung der vergebenen Fahrbahnmarkierungsarbeiten resultiert.

 

Der sich aus der Kostenstellenrechnung ergebende Fehlbetrag für die Straßenbeleuchtung liegt deutlich unter dem Planverlust zum 30.06. von 72,5 T€.

Ursächlich sind Mehrerlöse aus Leistungen sowie zusätzlicher Innenumsatz durch die Arbeiten für die Einrichtung des Flutlichtes am Lokplatz.

 

 

6. Außendienste

Nach Saldierung der unten stehenden Kostenstellenergebnisse verbleibt für die Sparte Außendienste insgesamt ein Gewinn von 156,1 T€. 

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.06.2012
Winterdienst	143,9 T€
Straßenreinigung	- 0,5 T€
Papierkorbentleerung	- 2,9 T€
Verkehrsleiteinrichtungen	15,6 T€

 

 

Dass sich das Kostenstellenergebnis beim Winterdienst zum Stand vom  31.03. noch mal verändert hat, ist auf angefallene Kosten für den Materialeinkauf, die nach Saisonende noch zu verbuchen waren, zurückzuführen. Im Übrigen wird auf die Ausführungen im Quartalsbericht zu den immensen Einsparungen bei den Winterdienstkosten verwiesen.

 

Die Bereiche Straßenreinigung und Papierkorbentleerung schließen planmäßig ab. Der Budgetüberhang bei der Abrechnung für die Verkehrsleiteinrichtungen resultiert aus bis zum Stichtag nur in geringem Umfang angefallenen Wartungsleistungen an Lichtzeichenanlagen.

 

 

7. Parken

Mit der Zusammenfassung der Parkhäuser und aller bewirtschafteten Parkflächen zur Sparte „Parken“ ergibt sich aus der Verrechnung des Überschusses aus der Parkraumbewirtschaftung und der Fehlbeträge der beiden Parkhäuser ein Gewinn in Höhe von 131,1 T€.

 

Die nachfolgend dargestellten einzelnen Kostenstellenergebnisse inkludieren auch die jeweiligen anteilmäßigen Abteilungskosten (Bauhof und Gebäudemanagement):

 

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 30.06.2012
Parkraumbewirtschaftung	254,0 T€
Parkhaus Uferstraße	- 88,8 T€
Parkhaus Am Markt	- 60,0 T€
Parkplätze (BgA)	25,9 T€

 

Mit dem aufgezeigten Plus in der Parkraumbewirtschaftung (PRB) wurde der geplante Überschuss zum 30.06. in Höhe von 302,1 T€ nicht erreicht. Durch die umsatzstärkeren Sommermonate ist jedoch ein Ausgleich der Mindererträge zu erwarten. Negativ beeinflusst sind die Erlöse auch durch die Termine der Automatenleerung, hier der 03. und 04.07.

 

Entsprechend ausgewirkt haben sich zudem die bereits angefallenen jährlichen Wartungskosten für die Parkscheinautomaten mit 46,8 T€.

 

Die Defizite der beiden Parkhäuser hingegen fallen deutlich geringer als geplant aus. Dies ist einerseits auf geringe Mehrerlöse aus Parkentgelten und andererseits auf noch nicht angefallene Kosten, z.B. für Grundreinigung, Grundsteuer, Gebäudeversicherung sowie Einsparungen bei den Fremdleistungen für den Hausmeisterdienst, zurückzuführen.

 

Zum Stichtag werden bei den Parkhäusern unter Berücksichtigung der noch fehlenden o. g. Kostenpositionen folgende Kostendeckungsgrade erreicht:

 

Parkhaus Am Markt:                65,0 % und

Parkhaus Uferstraße:              43,6 %.

 

 

Die nachfolgende Darstellung der Parkerträge im Jahresvergleich zeigt das Umsatzwachstum beim Parkhaus  „Am Markt“ seit 2010.

 

8. Gebäudewirtschaft

Nachdem durch die veränderte Darstellung in diesem Wirtschaftsjahr die Defizite der beiden Parkhäuser das Spartenergebnis nicht mehr belasten, schließt die Gewinn- und Verlustrechnung dieser Sparte nach erfolgter Kürzung des Budgets um 75,5 T€ mit einem geplanten Jahresverlust von 319,4 T€ und einem Ist-Ergebnis von - 124,0 T€ ab.

 

Darin enthalten ist ein Anteil an den Betriebskosten von immerhin 126,1 T€. Berechnet auf Ertragsbasis trägt diese Sparte mehr als 40 % der Betriebsleitungskosten.

 

Obgleich die geplanten Personalkosten auf Grund der immensen krankheitsbedingten Einsparungen des ersten Halbjahres um rund 56 T€ nach unten korrigiert wurden, sind Einsparungen von rund 36 T€ festzustellen. Diese kompensieren Zusatzkosten aus der erneuten Vergabe von Hausmeisterdiensten auf Grund der Personalausfälle.

 

Reparaturen und Unterhaltungsarbeiten wurden auf unbedingt notwendige Maßnahmen beschränkt und der Planansatz folglich um 49,6 T€ unterschritten.

Infolge der Personalsituation können solche Arbeiten nur noch eingeschränkt über Eigenleistungen der Hausmeister umgesetzt werden.

 

Zudem führen die noch nicht in Rechnung gestellten Beträge für Gebäudeversicherung und Grundsteuer zu weiteren Einsparungen beim Aufwand für bezogene Leistungen in Höhe von 34,4 T€.

 

Ausgeglichen werden damit die im Planvergleich festzustellenden Mehrkosten beim Materialaufwand, insbesondere bei den Heizkosten. Die witterungsbedingte Heizkosteneinsparung im II. Quartal ist nicht im geplanten Umfang eingetreten. Der Ausgleich durch die Einsparungen im III. Quartal bleibt abzuwarten.

 

 

9. Fuhrpark

Die  Sparte Fuhrpark wurde mit einem Gewinn von 69,4 T€ geplant und schließt per 30.06.2012 mit einem Defizit von 94,3 T€ ab.

 

Nachdem im ersten Quartal Mindererträge durch eine geringere Auslastung der PKW durch städtische Mitarbeiter und die wesentlich geringere Inanspruchnahme der Nutzfahrzeuge für Winter-dienstleistungen entstanden waren, fehlen in der Gewinn- und Verlustrechnung für das zweite Quartal darüber hinaus beträchtliche Erträge durch personalbedingte zeitliche Verzögerungen bei der Abrechnung der Fahrzeugbereitstellung sowohl ggü. der Stadtverwaltung als auch amtsintern.

 

Insgesamt werden damit zum 30.06. Mindererlöse in Höhe von 100,5 T€ ausgewiesen.

 

Da zugleich durch die nunmehr verbuchte Kfz-Versicherung in Höhe von 30 T€ und umfangreiche Reparaturen insgesamt Mehraufwand entstanden ist, war ein Kompensieren der fehlenden Erträge nicht möglich.

 

 

10. Finanzanlagen

Mit dem Herauslösen der Kostenstelle Finanzanlagen aus dem Bereich der Amtsleitung sind an dieser Stelle die Ausgleichszahlung für die EVB-Anteile, die Dividende für die KEBT-Aktien und die damit verbundenen Zinserträge und Zinsaufwendungen auszuweisen.

 

Gemäß Planung wird daraus für 2012 mit einem Finanzierungsbeitrag für den Gesamtbetrieb von 151,2 T€ gerechnet.

Der Gewinn wird in das Gesamtbetriebsergebnis einfließen, aber nicht mehr wie bisher die Betriebskostenumlage reduzieren und die Betriebe gewerblicher Art  subventionieren.

 

Zum Stichtag weist die Gewinn- und Verlustrechnung allein die monatlichen Kreditzinsen für den damaligen Anteilskauf in Höhe von 15,8 T€ aus.

 

Anlagenverzeichnis

 

 

• Plan-Ist-Vergleich Juni 2012

 

• Spartenergebnisdiagramm Juni 2012

 

• Stand Investitionen Juni 2012

 

• Entwurf Erfolgsplan 2012