II. Fragestellung

1.      Welche zwei Anträge zum Kulturkonzept liegen noch unbearbeitet im SWKT-Ausschuss?

2.      Mit welcher Sitzung des Stadtrates wurden diese Anträge in den Ausschuss verwiesen?

3.      Warum wurden diese bisher nicht behandelt und wann kann mit einer abschließenden Beratung im Stadtrat gerechnet werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Das kultur-touristische Konzept wurde vorher schon zwei Jahre im Ausschuss diskutiert, bevor folgende Beschlussvorlage vorgelegt wurde.

Grundsatzbeschluss über die kultur-touristische Ausrichtung der Wartburgstadt Eisenach

Verweisung des Beschlusses im Stadtrat am 27.08.2010 in den SWKT-Ausschuss

01.09.2010 Beratung im SWKT-Ausschuss

29.09.2010 erneute Beratung

16.06.2011 erneute Beratung mit Festlegung gesonderte Ausschusssitzung

29.09.2011 erneute Beratung und treffen von Festlegungen

Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion und der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Kulturkonzept der Stadt Eisenach

Verweisung des Antrages im Stadtrat am 27.08.2010 in den SWKT-Ausschuss

29.09.2010 Rückstellung des Antrages im SWKT

16.06.2011 Rückstellung des Antrages im SWKT

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Überarbeitung der Leitlinien für Kultur und Tourismus der Stadt Eisenach 2011 bis 2022

Verweisung des Antrages am 30.01.2013 in den SWKT-Ausschuss

Zu 2.:

Siehe Punkt 1

Zu 3.:

Mit Blick auf das Ausscheiden der damals zuständigen Kulturdezernentin wurde im Jahr 2012 eingeschätzt, dass eine weitere Beratung der Vorlagen aus dem Jahre 2010 erst dann wieder aufgenommen werden sollte, wenn die Amtsnachfolge geregelt ist. Die nunmehr gewählte Kulturdezernentin ist seit dem 01.01.13 im Amt. Die Bearbeitung der drei nachgefragten Vorlagen erfolgte in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus am 07.03.13.