II. Fragestellung

1.      Wer vertritt die Stadt in den Stiftungen St. Annen, St. Clemens, St. Justus, St. Spiritus und der Curd Elschner Stiftung?

2.      Wie hoch ist der Erbbaupachtzins und ist eine Anpassung des Erbbaupachtzinses vorgesehen?

3.      Wer wurde als Nachfolger für Frau Elke Sommer in die Curd Elschner Stiftung berufen?

4.      Wer vertritt die Stadt in der ARGE (ÖPNV)?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

1.      Entsprechend der jeweils gültigen Satzung der genannten Stiftungen vertritt der/die jeweilige Sozialdezernent/in die Stiftung im Rechtsverkehr.

2.      Die Stadt hat keine Erbbaurechtsverträge mit den unter 1. genannten Stiftungen.

3.      Eine Nachbesetzung ist bisher nicht erfolgt.

4.      Die Vertretung der Stadt Eisenach in der ARGE ÖPNV wird durch den Bürgermeister der Stadt Eisenach sowie durch den Referenten für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung wahrgenommen.