Sachverhalt:
Sachstandsbericht zur Volkshochschule Eisenach
Aufgrund des Ausscheidens des bisherigen stellvertretenden Leiters der Volkshochschule/pädagogischen Mitarbeiters wurde die entsprechende Stelle am 12.01.2013 öffentlich ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist endete am 28.01.2013. Es gingen 69 Bewerbungen aus allen Teilen Deutschlands ein. Diese wurden ausgewertet, aufgelistet und für die nächsten Schritte des Auswahlverfahrens vorbereitet.
Anfang März jedoch teilte die hauptamtliche Beigeordnete des Wartburgkreises, Frau Gehret, am Rande eines Treffens der Oberbürgermeisterin, Frau Wolf, mit , dass der Wartburgkreis durchaus an einer Zusammenlegung der Volkshochschulen interessiert sei. Bis zu diesem Zeitpunkt war der Kenntnisstand der Oberbürgermeisterin und der Stadtverwaltung, das eine Zusammenarbeit keine realistische Option seitens des Wartburgkreises darstelle.
Aufgrund dieser geänderten Sachlage wurde die hauptamtliche Beigeordnete Frau Dr. Hegele von der Oberbürgermeisterin beauftragt, entsprechende Gespräche mit der hauptamtlichen Beigeordneten des Wartburgkreises, Frau Gehret, zu einer möglichen VHS-Zusammenarbeit zu führen.
Die weitere interne Bearbeitung des Ausschreibungsverfahrens wurde dem entsprechend unterbrochen um keine die Zusammenarbeit erschwerenden Fakten zu schaffen.
Nach Beratung und Abwägung des Sachverhaltes strebt die Oberbürgermeisterin an, mit dem Wartburgkreis eine Zweckvereinbarung zur VHS mit dem Umsetzungsziel 01.01.2014 abzuschließen.
Eines der Ziele einer solchen Zweckvereinbarung muss die Einsparung von Personalkosten durch gemeinsame Nutzung von Synergien und vorhandenen Personalresourcen sein. In diesem Zusammenhang war und ist beim damaligen und derzeitigen Verhandlungs- und Informationsstand nicht erkennbar, ob ein weiterer pädagogischer Mitarbeiter im Rahmen der Zusammenarbeit überhaupt erforderlich und sinnvoll wäre. Von der Logik der zu erwartenden Synergien her, dürfte dies nicht der Fall sein.
Dem entsprechend wurde am 30.04.2013 die Aufhebung der Stellenausschreibung durch die Oberbürgermeisterin entschieden und dies auch im Stadtrat so mitgeteilt. Am 03.05.2013 wurde der entsprechende Aktenvermerk durch die Oberbürgermeisterin formal unterzeichnet. Die Bewerber wurden mit Schreiben vom 06.05.2013 über die Aufhebung der Ausschreibung in Kenntnis gesetzt.
Am 16.05.2013 wurde von Seiten des Wartburgkreises ein Schreiben übersandt, in welchem um Mitteilung verschiedener Daten zur Erlös- und Kostenstruktur der Volkshochschule Eisenach gebeten wurde. Diese Daten wurden zwischenzeitlich zusammengestellt und werden Teil eines für den 04.07. 2013 terminierten Gesprächs zwischen den zuständigen Dezernentinnen des Landkreises und der Stadt unter Beteiligung der entsprechenden Verwaltungsmitarbeiter sein.
Um bis zum Abschluss der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis die Angebotsvielfalt zu erhalten und den damit verbundenen Arbeitsaufwand bei der Volkshochschule Eisenach leisten zu können, wurde in einem Gespräch zwischen Vertretern des Landkreises und der Stadt am 06.06.2013 vereinbart, dass von Seiten des Landkreises geprüft wird, inwieweit im Vorgriff auf
eine Zweckvereinbarung ein pädagogischer Mitarbeiter des Landkreises mit einer 0,5 Stelle an die Stadt gegen Kostenerstattung abgeordnet werden kann.
Dies ist erforderlich, da die Ist-Besetzung der VHS Eisenach durchaus temporär als prekär zu bezeichnen ist. Mit der Antwort des Landkreises wird im Rahmen des Termins am 04.07.2013 gerechnet.
Ausgehend von den Ergebnissen der weiteren Gespräche wird zu bewerten sein, inwieweit die erkennbaren Rahmenbedingungen das Ziel einer Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil weiterhin als realistisch und zeitnah umsetzbar erscheinen lassen und ob die Arbeitsfähigkeit der VHS Eisenach mit den getroffenen Maßnahmen als ausreichend gesichert anzusehen ist.