I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
Der Stadtrat nimmt den Entwurf der 15. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss.
Begründung:
Änderung § 17 Abs. 3
Zur Beratung der Oberbürgermeisterin mit den Ortsteilbürgermeistern am 27.06.2013 wurde festgelegt, dass es möglich ist, im Zuge der Erneuerung der Verkündungstafeln, auch Standorte neu festzulegen. Folgende Ortsteile haben den Wunsch geäußert, für die Verkündungstafeln folgende andere Standorte festzulegen. In den Ortsteilen Hörschel und Neuenhof soll es in Zukunft nur noch einen Standort für die Verkündungstafel geben.
bisheriger Standort neuer Standort
3. Madelungen Max-Kürschner-Straße Hauptstraße
(Einfahrt Landtechnik) (Bushaltestelle)
4. Neuenhof Schulplan 2 ersatzlos
gestrichen
und
Hörscheler Straße Hörscheler Straße
(Bushaltestelle) (Bushaltestelle gegenüber Gaststätte)
5. Hörschel Rennsteigstraße Rennsteigstraße
(Bushaltestelle) (Bushaltstelle)
und
Mühlstraße ersatzlos gestrichen
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Entwurf der 15. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
Anlage 2 – Fließtextversion i. d. F. d. Entwurfs d. 15. Änderungssatzung