II. Fragestellung

In welcher Weise wird die Behindertenbeauftragte der Stadt Eisenach, Frau Braun, in die Umsetzung dieser Beschlüsse mit einbezogen?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zum Einbau einer Ringschleifenanlage in der Trauerhalle des Eisenacher Friedhofs gibt es bereits seit längerem Kontakt zwischen der Stadtverwaltung (speziell Amt 67) und der Behindertenbeauftragten. Hierbei wurden nicht nur die technische Umsetzung, sondern auch Finanzierungsmöglichkeiten erörtert.

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Thematik Wahllokale wurde bisher nicht beschlossen. Dem entsprechend konnte auch noch keine Einbeziehung der Behindertenbeauftragten bei der Umsetzung eines solchen noch nicht erfolgten Beschlusses erfolgen.