II. Fragestellung
1. Aus welchen Gründen wurden entgegen der Ankündigung keine dementsprechenden Mittel eingestellt?
2. Verfallen nun Fördermittel für die Umrüstung?
3. Wie geht es mit der Umrüstung auf LED nun weiter?
ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
zu 1.
Generell war es nicht möglich, alle
wünschenswerten Maßnahmen im Haushalt 2019 zu verankern. Neue Maßnahmen zur
LED-Umrüstung konnten aufgrund anderer prioritärer Maßnahmen nicht mit
aufgenommen werden.
zu 2.
Die Fördermittel stehen derzeit bis Ende Juni
zur Verfügung. Da es im Rahmen der Beauftragung der Leistungen zu Verzögerungen
kam, wurde beim Fördermittelgeber bereits telefonisch um Fristverlängerung
gebeten. Diese wurde auch zugesagt. Die Anfrage wird kurzfristig noch
schriftlich nachgeholt und um Bestätigung der telefonischen Aussagen gebeten.
zu 3.
Es ist geplant, bis
2021 weitere Maßnahmen durchzuführen. Hierfür stehen weitere Fördergelder zur
Verfügung. Diese sollen für die Sanierung der Beleuchtung im Innenstadtbereich
und in städtischen Gebäuden genutzt werden. In diesem Zusammenhang wird
geprüft, ob dafür noch andere Maßnahmen wie z. B. Tiefbaumaßnahmen notwendig
werden. Auch hier wird die Förderfähigkeit geprüft.