Betreff
Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Die Rolle des Kommunalwaldes für die Stadt Eisenach II
Vorlage
AF-0010/2019
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

Ich frage die Oberbürgermeisterin:

1.       Wie hoch sind die Kosten für Bewirtschaftung bzw. Beförsterung der stadteigenen Waldflächen und wie haben sich diese Kosten seit dem Jahr 2009 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben, Art der Kosten und Haushaltsstellen und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

2.       Wie werden sich die nach Ansicht der Oberbürgermeisterin die Bewirtschaftungs- bzw. Beförsterungskosten für die stadteigenen Waldflächen in den nächsten zehn Jahren entwickeln?

3.       Wie hoch sind die Einnahmen, die die Stadt seit dem Jahr 2009 mit den stadteigenen Waldflächen erzielt hat (bitte nach Jahresscheiben und Art der Einnahmen aufschlüsseln)?

4.       Wie bewertet die Oberbürgermeisterin die Aussage des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion der Linkspartei im Thüringer Landtag vom 28. März 2019, dass die Stadt Eisenach über eine stadteigene Waldfläche von 700 Hektar Kommunalwald mit einem Wert von 10 Millionen Euro verfügen würde?[1]

5.       Wurden in der Vergangenheit durch die Stadt Eisenach Versuche unternommen, um mit dem Verkauf von Waldflächen die Schulden der Stadt abzubauen? Falls ja, wann geschah das und mit welchem Resultat?



[1] https://www.die-linke-thl .de/nc/politik/plenarreden/detail/news/zweites-gesetz-zur-aenderung-des-thueringer-waldgesetzes-schaffung-eines-forstwirtschaftlichen -vorka-1/


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage Nr.:1

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2010

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

179.533,63

85500

171000

Zuweisung vom Land

8.876,28

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

133.242,01

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

503,88

85500

645000

Versicherungen

0,00

85500

711000

Rückzahlung an das Land

0,00

Betriebsergebnis 2010:

133.745,89 €

Ausgaben

 

188.409,91 €

Einnahmen

 

 

54.664,02 €

Ergebnis

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2011

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

190.147,15

85500

171000

Zuweisungen vom Land

4.943,59

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

138.963,21

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

604,65

85500

645000

Versicherungen

0,00

85500

711000

Rückzahlung an das Land

0,00

Betriebsergebnis 2011:

139.567,86 €

Ausgaben

 

195.090,74 €

Einnahmen

 

 

55.522,88 €

Ergebnis

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2012

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

161.739,80

85500

171000

Zuweisungen vom Land

16.795,80

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

140.191,55

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

604,65

85500

645000

Versicherungen

737,54

85500

711000

Rückzahlung an das Land

0,00

Betriebsergebnis 2012:

141.533,74 €

Ausgaben

 

178.535,60 €

Einnahmen

 

 

37.001,86 €

Ergebnis

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2013

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

190.686,98

85500

171000

Zuweisungen vom Land

22.216,60

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

160.500,07

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

669,15

85500

645000

Versicherungen

737,54

85500

711000

Rückzahlung an das Land

0,00

Betriebsergebnis 2013

161.906,76 €

Ausgaben

 

212.903,58 €

Einnahmen

 

 

50.996,82 €

Ergebnis

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2014

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

199.375,34

85500

171000

Zuweisungen vom Land

0,00

85500

178000

Spenden von übrigen Bereichen

0,00

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

125.347,32

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

669,15

85500

645000

Versicherungen

819,49

Betriebsergebnis 2014:

126.835,96 €

Ausgaben

 

199.375,34 €

Einnahmen

 

 

72.539,38 €

Ergebnis

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2015

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

147.491,93

85500

171000

Zuweisungen vom Land

0,00

85500

178000

Spenden von übrigen Bereichen

0,00

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

115.589,88

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

669,15

85500

645000

Versicherungen

778,52

Betriebsergebnis 2015:

117.037,55 €

Ausgaben

 

147.491,93 €

Einnahmen

 

 

30.454,38 €

Ergebnis

 

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2016

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

211.566,05

85500

171000

Zuweisungen vom Land

0,00

85500

178000

Spenden von übrigen Bereichen

50,00

85500

500000

Bauunterhaltung

0,00

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

141.071,73

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

669,15

85500

645000

Versicherungen

778,52

Betriebsergebnis 2016:

142.519,40 €

Ausgaben

 

211.616,05 €

Einnahmen

 

 

69.096,65 €

Ergebnis

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2017

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

85.090,12

85500

171000

Zuweisungen vom Land

0,00

85500

178000

Spenden von übrigen Bereichen

0,00

85500

500000

Bauunterhaltung

0,00

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

123.901,29

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

669,15

85500

645000

Versicherungen

778,52

Betriebsergebnis 2017:

125.348,96 €

Ausgaben

 

85.090,12 €

Einnahmen

 

 

-40.258,84 €

Ergebnis

 

Bewirtschaftung Kommunalwald 2018

Abschnitt

Gruppe

Bezeichnung

RE

85500

130000

Einnahmen aus Holzverkauf

139.146,70

85500

171000

Zuweisungen vom Land

9.528,02

85500

178000

Spenden von übrigen Bereichen

0,00

85500

500000

Bauunterhaltung

4.190,88

85500

510000

Unterhaltung des Stadtwaldes

144.294,16

85500

541000

Grundsteuer Stadtwald

669,15

85500

645000

Versicherungen

778,52

Betriebsergebnis 2018:

149.932,71 €

Ausgaben

 

148.674,72 €

Einnahmen

 

 

-1.257,99 €

Ergebnis

 

 

Zu Frage Nr.: 2

Die Stadt Eisenach hat einen Beförsterungsvertrag mit dem Forstamt Marksuhl.

Zu dieser Frage kann die Oberbürgermeisterin keine Aussage treffen, da die Beförsterungskosten nach der 5. DVO zum Thüringer Waldgesetz erhoben werden (Regelung durch den Freistaat).

 

 

 

Zu Frage Nr.: 3

Bewirtschaftung Kommunalwald

Einnahmen aus Holzverkauf und Landeszuweisungen (Fördermittel)

Jahr

Einnahmen in €

2009

150.353,53

2010

188.409,91

2011

195.090,74

2012

178.535,6

2013

212.903,58

2014

199.375,34

2015

147.491,93

2016

211.616,05

2017

85.090,12

2018

148.674,72

 

 

Zu Frage Nr.: 4

Die Aussage kann nicht bewertet werden. Die angegebene Waldflächengröße ist falsch.

 

Gemäß Forsteinrichtungswerk für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2023, Stichtag 01.01.2014 beträgt die Gesamtfläche des Stadtwaldes 535 ha.

 

 

Zu Frage Nr.: 5

Ein Verkauf von Waldflurstücken zur Schuldenreduzierung wurde nicht veranlasst.

 

Ein Waldverkauf ist durch die oberste Forstbehörde zu genehmigen. Im Waldgesetz ist geregelt, dass ein Verkauf zum Schuldenabbau unzulässig ist.

 

§ 33 Abs. 2 Thüringer Waldgesetz (Novellierung):

 

(2) Die Veräußerung von Körperschaftswald ab ein Hektar Größe bedarf der Genehmigung der obersten Forstbehör­de. Die Veräußerung soll genehmigt werden, wenn

1. der Verkauf der Arrondierung des kommunalen Forst­betriebes dient und die Einnahmen zweckgebunden für den Ankauf von Waldflächen verwendet werden, dazu ist eine Rücklage zu bilden;

2. die Belange des Allgemeinwohls überwiegen oder

3. der Wald an eine andere Kommune, die Landesforst­anstalt, die Stiftung Naturschutz Thüringen oder aner­kannte Naturschutzvereinigungen und deren Stiftungen verkauft wird.

Die zweckgebundene Verwendung der Erlöse aus Kom­munalwaldveräußerungen ist innerhalb von fünf Jahren gegenüber der obersten Forstbehörde nachzuweisen. Der Verkauf von Kommunalwald zum Zwecke der Haushalts­konsolidierung ist nicht zu genehmigen."