Sachverhalt:

Nachdem im vergangenen Jahr der Stadtrat das verkehrliche Leitbild der Stadt Eisenach zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035, durch den Beschluss Vorlagen-Nr. 1172-StR/2018, am 11.12.2018 beschlossen hatte, sind zwischenzeitlich der Analysebericht fertiggestellt und die individuellen Einzelmaßnahmen beschrieben worden.

Übersicht des bisherigen Ablaufes und der Aktivitäten zur Fortschreibung des VEP 2035:

à 11/2016

(1)    Beauftragung zur Erstellung eines Verkehrsmodells (VM) für die Gesamtstadt Eisenach.

à ab 2017 (seit Bereitstellung der Haushaltmittel)

(2)    Grundlagenermittlung zur Erstellung eines gesamtstädtischen VM, unter anderem sind ergänzende Verkehrszählungen erfolgt.

(3)    Das VM ist fertiggestellt und die standardgemäßen Verkehrsmodellierungen „Bestand“ und „Prognose-Nullfall 2035“ konnten entwickelt werden.

(4)    Verschiedene Ergebnisse und Szenarien konnten mithilfe der Verkehrsmodellierung inzwischen bei konkreten Maßnahmen abgeleitet werden (z. B. Ortsumfahrung B 19, Karlsplatz, Altstadtstraße/Langensalzaer Straße, Stedtfelder Straße). Im Bericht finden sich die entsprechenden Abbildungen und Ableitungen unter den Maßnahmen wieder.

à seit 2018 Bearbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)

(5)    Beginnend im Januar 2018 wurden die vorhandenen Daten als Grundlage des VEP gesammelt und aufbereitet.

(6)    Im Juni und Juli 2018 fand ein erster öffentlicher Beteiligungsprozess statt. Zum einen wurde dazu eine Öffentlichkeitsveranstaltung mit Erläuterungen zum Sachstand und Prozess durchgeführt und zum anderen gab es verschiedene Möglichkeiten, Anregungen zu grundsätzlichen Gedanken oder konkrete Ideen der Verkehrsentwicklung vorzutragen.

(7)    Im Herbst 2018 wurden die Ergebnisse dieser Anregungen für die grundsätzlichen Leitlinien für den VEP entwickelt, priorisiert und konkretisiert.

à Dezember 2018

(8)    Beschluss des verkehrlichen Leitbildes der Stadt Eisenach zum (VEP) 2035.

(9)    Beginnend im Januar 2019 sind die umfangreichen Maßnahmenlisten für alle Verkehrsträger auf Grundlage des Leitbildes auf ihre Relevanz und Plausibilität für den VEP hin überprüft und ggf. konkretisiert worden (z. B. Verkehrsmodellierung).

(10)   Seit dem Frühjahr 2019 interne und externe Workshops für die Abstimmung der verschiedenen entwickelten Maßnahmen.

Beispiel „Überregionales Straßennetz“: interne Abstimmung im April, Aufarbeitung der Ergebnisse, Abstimmung mit dem WAK im August, externe Terminanfrage beim Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr im Juni, Termin voraussichtlich im Oktober.

Es stellte sich heraus, dass die vorgenannten Abstimmungen zu den einzelnen Maßnahmen zeitaufwändig und umfangreicher als angenommen sind. Der Gesamtbericht und die dazu notwendige Dokumentation konnten daher bislang noch nicht vorgestellt oder beschlossen werden.

à Stand im September 2019

(11)   Inzwischen liegen Maßnahmenbündel für alle Verkehrsträger vor, die sich aus Vorschlägen der Bürgerschaft, von Planungsbüro und Fachverwaltung zusammensetzen. Einige Absprachen und Zuarbeiten zu Einzelmaßnahmen fehlen aber noch.
Die Dokumentation zum neuen VEP soll eine gewisse Logik, Verständlichkeit und Vollständigkeit haben, so dass dieser Prozess noch nicht abgeschlossen werden konnte.

à weiter geplantes Vorgehen:

(12)    ab Oktober 2019 letzte Abstimmung mit extern zu Beteiligenden (Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr), Fertigstellung des Entwurfes „Maßnahmenkonzept“.

(13)   November/Dezember 2019 Informationsvorlage für den Stadtrat.
Im Nachgang Vorstellung bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung mit Vorabveröffentlichung des Konzeptes und der letztmaligen Möglichkeit der Bürgerschaft Rückmeldungen zum Konzept an Planungsbüro und Verwaltung abzugeben.

(14)   Abschließende Abwägung der Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung.

(15)    1. Quartal 2020: Beschluss des VEP 2035