Sachverhalt:

Mit den Plan-Ist-Auswertungen und Erläuterungen zum 30.09.2019 (Anlagen 1 bis 5) kommt der Regiebetrieb gemäß § 3 Satz 2 der Betriebssatzung i. V. m. § 19 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung seiner vierteljährlichen Berichtspflicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans nach.

Planungsseitig ist der Erfolgsplan 2019 für den Gesamtbetrieb infolge der dringend notwendig gewordenen Budgetanpassung zur Abwehr weiterer Verlustvorträge erstmals in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen.

Folglich führen die sich aus der Aufgabenspezifik regelmäßig ergebende Kostenverlagerung in das zweite Halbjahr und darüber hinaus die Buchführung nach HGB mit umfangreichen Aufwandsbuchungen bis in das II. Quartal des Folgejahres unterjährig zu einem deutlichen Überschuss. Per 30.09.2019 ergibt sich somit ein Überschuss in Höhe von 1.391,5 T€ ab.

Dieser beträchtliche Budgetüberschuss resultiert ferner aus dem Wirtschaften nach den Regeln der vorläufigen Haushaltsführung sowie aus unbesetzten oder zeitweise unbesetzten Stellen, so dass vermutlich auch das Jahresergebnis positiv ausfallen wird.

Ergebnisneutral ist dabei die vom Stadtrat mit dem Beschluss zum Haushalt 2019 verhängte Haushaltssperre für den Budgetansatz für die Anmietung des Gebäudes in der Thälmannstraße 78a und den Umzug des an den Wartburgkreis übergehenden Personals in Höhe von 150 T€, da bis zur Klärung der Anmietung mit dem Wartburgkreis keine Aufwendungen entstehen.

Die Anlage 1 macht die einzelnen, sich nach Umlage der Betriebs- und Abteilungskosten ergebenden, Spartenergebnisse zum Ende des II. Quartals 2019 in Diagrammform sichtbar.

Die Anlage 2 stellt die jeweiligen Gewinn- und Verlustrechnungen der Sparten und des Gesamtbetriebes sowie des Bereiches Amtsleitung/Allgemeine Verwaltung (Betriebskostenumlage) im Planvergleich dar.

Erhebliche stichtagsbezogene Planabweichungen erläutert die Anlage 3. Personalkosteneinsparungen werden nur begründet, wenn sie nicht aus den Jahressonderzahlungen im IV. Quartal resultieren.

Mindererträge und Minderaufwand sind jeweils als Minusbeträge ausgewiesen.

Einen Überblick über die einzelnen Kostenstellenergebnisse innerhalb der Sparten gibt die Anlage 4.

Da im gesamten Abrechnungszeitraum die Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung galten, konnten bis zum Stichtag keine der für 2019 geplanten Maßnahmen im Vermögensplan umgesetzt werden.

Die Anlage 5 zeigt daher die wenigen baulichen Investitionen und Beschaffungen aus übertragenen Haushaltsmitteln des Vorjahres.

Insgesamt sind im baulichen Bereich für die Erneuerung der Umzäunung des Friedhofes in Stregda und die Herstellung der neuen Urnengemeinschaftsgräber mit Stelen 22,4 T€ verausgabt worden.

Die Investitionen in die Betriebs- und Geschäftsausstattung betreffen überwiegend den Fuhrpark mit der Beschaffung von überwiegend gebrauchten Transportern und einem Multicar.

Neben dem Austausch von 3 Alt-Parkscheinautomaten erfolgte aus Wirtschaftlichkeitsgründen statt der Anmietung die Anschaffung einer mobilen Ampelanlage (8,3 T€) für die derzeitige, mehrere Monate andauernde, Sperrung der Wartburgauffahrt sowie für künftige Baustellenabsicherungen.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Spartenergebnisdiagramm Sept. 2019

Anlage 2 - Plan-Ist-Vergleich Sept. 2019

Anlage 3 - Erläuterung wesentlicher Planabweichungen im Erfolgsplan per 30.09.2019

Anlage 4 - Plan-Ist-Vergleich Kostenstellen Sept. 2019

Anlage 5 - Stand Investitionen Sept. 2019