I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940010 – Hochbaumaßnahme Ernst-Abbe-Gymnasium Haus II, Hochbaumaßnahme – in Höhe von 33.000,00 €.

Die Deckung erfolgt über die Mittel der Haushaltsstelle 61500.940000 – Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht (Hochbau) – in Höhe von 33.000,00 Euro.

II. Begründung

Der Abbruch der desolaten Grundstücksmauer und Herstellung einer neuen Einfriedung inklusive Herstellung eines Pflasterweges zur Schuleingangstür, Ernst-Abbe-Gymnasium, Haus II sind notwendig, um davon ausgehende Unfallgefahren zu minimieren. Zur Umsetzung der Maßnahme sind finanzielle Mittel in Höhe von 33.000,00 € erforderlich. Die Deckung zur außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940010 ist möglich, da in der Haushaltsstelle 61500.940000 Verkehrssicherungspflicht bisher noch keine Maßnahmen zur Umsetzung erforderlich waren.