II. Fragestellung
1. Wie viele
öffentliche Sitzgelegenheiten mit welcher angenommenen Gesamtkapazität gibt es
in der Innenstadt und auf dem Hauptfriedhof?
2. Wie viele Flächen
mit welcher Gesamtgröße (besonders in den warmen Monaten) sind im Rahmen von
Sondernutzungen der Außengastronomie in der Innenstadt erlaubt worden?
3. Wurde dieses Thema
schon einmal im Seniorenbeirat erörtert? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
4. Sind in der
Innenstadt und auf dem Hauptfriedhof weitere Sitzmöglichkeiten geplant? Wenn
Ja, wo, wann und mit welchen Kosten? Wenn Nein, warum nicht?
5. Welche geschätzten Kosten verursacht die Schaffung einer Sitzbank mit allen dazugehörigen Anlagen wie einem Müllbehälter in der Innenstadt?
ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
zu 1.
Auf dem
Hauptfriedhof sind 35 Bänke mit variablem Standort und 14 festmontierte Bänke
vorhanden. 4 weitere Bänke sind in Planung. In der Regel bieten die Bänke für 3
Personen Platz. Auf dem Hauptfriedhof sind somit genügend Sitzmöglichkeiten
vorhanden. Im Innenstadtbereich kann die Zahl der Bänke derzeit nicht genau
ermittelt werden. Auf allen öffentlichen Plätzen sind jedoch ausreichend
Sitzmöglichkeiten vorhanden. Auch durch Spenden wurden in der Vergangenheit
bereits einige Bänke erneuert.
zu 2.
Es wurden 34 Sondernutzungen der Außengastronomie mit einer Gesamtfläche von ca. 1170 qm² genehmigt.
zu 3.
Wünsche und Anregungen des Seniorenbeirates werden regelmäßig aufgenommen. So wurden bereits höhere Bänke angeschafft bzw. die Bank an der Hörsel zwischen der Karolinenstraße und dem O1 auf Anregung des Seniorenbeirates aufgestellt.
zu 4. und 5.
Es ist bekannt, dass
an vielen Stellen ein Austausch nötig ist, weshalb durch die Fachämter jedes
Jahr Gelder im Vermögenshaushalt angemeldet werden. Diese finden im Rahmen der
Prioritätenreihung unter Abwägung zu anderen notwendigen Maßnahmen jedoch nicht
immer Eingang in den endgültigen Haushaltsplanentwurf bzw. werden vom Stadtrat
bestätigt. Auf Grund fehlender eigener Personalkapazitäten muss die Lieferung
und Aufstellung der Bänke größtenteils fremdvergeben werden. Die Kosten für die
Aufstellung können deshalb nicht so pauschal benannt werden. Diese variieren je
nach Bank-Typ, den Kosten für die Aufstellung (teilweise noch zusätzlich
anfallender Baustellenabsicherung) sowie den sonstigen Kosten der Anbieter.