I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt drei kunstverständige Einwohner*innen der Stadt Eisenach für das Kuratorium der Stiftung Curt Elschner-Galerie in Eisenach für die Dauer von 5 Jahren gemäß Nr. 8 B Pkt. 7 der Satzung der Stiftung vom 12./15.05.1927.

1.    Herr/Frau …………………………..…..

2.    Herr/Frau ………………………..……..

3.    Herr/Frau ……………………..………..

II. Begründung:

Die Stiftung Curt Elschner-Galerie wurde im Jahre 1927 durch Stiftungsvertrag zwischen dem damaligen Oberbürgermeister, Herrn Dr. Janson und dem Stifter, Herrn Curt Elschner, gegründet, wobei der Stifter seine Sammlung von Gemälden und anderen Kunstgegenständen in die Stiftung einbrachte.

Die Stiftung wird durch einen Vorstand (Oberbürgermeisterin) und ein Kuratorium verwaltet. Gesetzliche Grundlage ist die Stiftungssatzung. Gemäß Wortlaut der Satzung ist vorgesehen, dass 3 vom Eisenacher Stadtrat gewählte kunstverständige Einwohner in dem Organ vertreten sind. Die weiteren Kuratoriumsmitglieder ergeben sich kraft Amtes in der Stadtverwaltung Eisenach sowie durch Benennung durch den Oberbürgermeister (insgesamt 3 Mitglieder). Da der Stifter und dessen Ehefrau verstorben sind, bleiben deren Kuratoriumssitze unbesetzt.

Die Amtszeit der durch den Stadtrat der Stadt Eisenach gewählten 3 Kuratoriumsmitglieder der benannten Stiftung endet nach 5 Jahren zum Jahresende, d.h. die Amtszeit der im Jahre 2016 gewählten Mitglieder endete satzungsmäßig bereits am 31.12.2021. Somit ist nun eine Neuwahl erforderlich.

Um die satzungsgemäße Führung der Stiftung zu gewährleisten und das zweckgerichtete satzungsgemäße Handeln der Stiftung zu sichern, nimmt der Stadtrat der Stadt Eisenach sein Recht laut Satzung der Stiftung Curt Elschner-Galerie wahr und wählt nach Ablauf der Amtszeit der derzeitigen Kuratoriumsmitglieder 3 neue Mitglieder für das Kuratorium der benannten Stiftung.

Anlagenverzeichnis:

Satzung der Stiftung Curt Elschner-Galerie