I. Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus beschließt:

Die Aufnahme der Prioritätenreihung der infrastrukturellen Maßnahmen entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Prioritätenliste in den Haushalt der Stadt Eisenach für das Jahr 2023 als Empfehlung gegenüber dem Stadtrat.

II. Begründung

In der Anlage ist die Prioritätenliste der infrastrukturellen Maßnahmen des Fachbereiches 4 beigefügt. Basierend auf den Mittelanmeldungen der Fachgebiete und Fachdienste wurden nur die dringend notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2023 aufgenommen. Diese Maßnahmen sind in der Verwaltung abgestimmt und nach folgenden Kriterien priorisiert worden:

-          Nachhaltigkeit / Klimaschutz / Isek

-          Technische Notwendigkeit

-          Verpflichtung

-          Fördermittel

-          Maßnahme / Häufigkeit der Anmeldung

Besondere Priorität haben dabei die Maßnahmen die bereits begonnen wurden und bereits mit einer Verpflichtungsermächtigung unterlegt sind. Diese Maßnahmen sind auch bereits in der AG Haushalt durch die Kämmerei vorgestellt worden. Hinsichtlich des zu erwartenden Mittelabflusses wurden diese Maßnahmen überarbeitet. Die anderen Maßnahmen waren in der durch die Kämmerei vorgelegten Liste noch nicht enthalten.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Prioritätenliste

Anlage 2 – reduzierte Prioritätenliste