I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
die gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025-2032.
II.
Begründung:
Die
Finanzierungsvereinbarung zwischen den Zuwendungsgebern Freistaat Thüringen,
Landkreis Gotha und Wartburgkreis sowie den Städten Gotha und Eisenach läuft
zum 31.12.2024 aus. Bestreben aller Vertragspartner ist es, der Thüringen
Philharmonie Gotha Eisenach für die Spielzeit 2024/2025 Planungssicherheit zu
geben. Die Vertragspartner sind sich daher einig, die Zusammenarbeit in dem
jetzt vorliegenden Vertrag weiter fortzuführen. Daher wurde bereits dieses Jahr
die neue Finanzierungsvereinbarung verhandelt.
Aus der aktuell noch
laufenden Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2017 bis 2024 resultierte für
die Stadt Eisenach eine jährliche Zahlungsverpflichtung gegenüber der Thüringen
Philharmonie von 560.000 Euro.
Mit dem jetzt
vorgelegten Vertragsentwurf steigen die von 2025 bis 2032 zu leistenden
Finanzierungsanteile der Stadt an.
Für 2025 ist eine
Erhöhung des städtischen Finanzierungsanteils auf 865.000 Euro vorgesehen. Das
sind 305.000 Euro mehr als im Jahr 2024.
Ab 2026 steigt der
Finanzierungsbedarf jährlich um 2,5 Prozent.
Das
Verhandlungsergebnis erreicht 90% des aktuellen Flächentarifvertrages.
Konkret ergeben sich
damit für die Stadt Eisenach folgende Zahlungsverpflichtungen im
Finanzierungszeitraum 2025 bis 2032. Sie haben Auswirkungen auf den städtischen
Haushalt.
Haushaltsjahr |
Städtischer
Finanzierungsanteil lt. Vereinbarung |
2025 |
865.000 € |
2026 |
886.625 € |
2027 |
908.791 € |
2028 |
931.510 € |
2029 |
954.798 € |
2030 |
978.668 € |
2031 |
1.003.135
€ |
2032 |
1.028.213 € |
Summe |
7.556.740
€ |
Die
Finanzierungsvereinbarung sieht eine Laufzeit bis zum 31.12.2030 vor. Eine
Option der Verlängerung bis 2032 besteht entsprechend Nr. 4 der Vereinbarung.
Zur weiteren Begründung wird auf die Präambel in der Finanzierungsvereinbarung verwiesen.
Anlagenverzeichnis:
Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung der Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032