II. Fragestellung
1. Wie bewerten Sie die Strukturvorschläge unter
dem Lichte der nun vorliegenden Kostenermittlung?
2. Wie soll zeitnah eine effektive
Wirtschaftsförderung gewährleistet werden?
3. Wie haben sich die Zuschüsse zur EWT im
Vergleich zum Personalbestand seit 2003 entwickelt? (Bitte tabellarisch und grafisch
darstellen)
4. Wie stellt sich der aktuelle Zeitplan für die Transformation der Gesellschaft dar?
ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
zu 1.
Die
Strukturvorschläge sowie die angedachte Stärkung der Wirtschaftsförderung sind
unverändert wichtig und richtig. Eine Ermittlung der genauen Kosten kann erst
erfolgen, wenn (wie durch den Stadtratsbeschluss StR/0611/2023 zur Vorlage
1221-StR/2023) vorgesehen) die Evaluation der Aufgaben und der Personalsituation
innerhalb der EWT erfolgte sowie die Vorschläge zur Neuausrichtung durch und
von der neuen Geschäftsleitung vorliegen. Eine Kalkulation möglicher weiterer
Kostensteigerungen durch Personalaufwüchse oder Einsparung durch
Synergieeffekte kann erst nach Vorlage des Strukturvorschlages zur
Neuausrichtung der EWT (dann Eisenacher Wirtschafts- und Tourismus GmbH) durch
die neue Geschäftsleitung gemacht werden.
zu 2.
Die Wirtschaftsförderung arbeitet auch in der bisherigen Struktur effizient. Durch die angedachte Stärkung der Wirtschaftsförderung soll die Struktur der Wirtschaft in Eisenach sowie die Folgen der Transformation des Automobilsektors konzeptionell angegangen und umgesetzt werden. Die durch die externen Berater sowie den Wirtschaftsbeirat vorgebrachten Vorschläge und Handlungsempfehlungen sollen umgesetzt werden. Eine zeitliche Detailplanung ist durch den Stadtratsbeschluss StR/0611/2023 zur Vorlage 1221-StR/2023 und die darin enthaltene Reihenfolge der Aufgaben vorgegeben.
zu 3.
Die Nachschüsse und Personalkosten entwickelten sich im Zeitraum 2003-2023 wie folgt:
|
Jahr |
Personalkosten (EUR) |
Nachschuss (EUR) |
|
2003 |
245.873 |
350.000 |
|
2004 |
219.084 |
350.000 |
|
2005 |
243.386 |
300.000 |
|
2006 |
297.820 |
300.000 |
|
2007 |
360.821 |
300.000 |
|
2008 |
366.061 |
300.000 |
|
2009 |
458.591 |
342.713 |
|
2010 |
448.108 |
314.150 |
|
2011 |
361.173 |
350.000 |
|
2012 |
362.791 |
300.000 |
|
2013 |
340.857 |
290.000 |
|
2014 |
332.885 |
280.000 |
|
2015 |
330.641 |
300.000 |
|
2016 |
412.090 |
300.000 |
|
2017 |
438.755 |
300.000 |
|
2018 |
422.014 |
387.045 |
|
2019 |
431.751 |
386.978 |
|
2020 |
439.685 |
363.357 |
|
2021 |
439.497 |
383.627 |
|
2022 |
489.136 |
405.139 |
|
2023 |
525.284 |
473.430 |
Die in 2023 zugrunde gelegten Personalkosten sind dem
Wirtschaftsplan 2023 entnommen. Hier ist zu berücksichtigen, dass die Stelle
der Geschäftsführung mit 1,5 Vollbeschäftigteneinheiten
geplant wurde.
Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen,
dass ein Vergleich der Personalkosten nur teilweise belastbar ist, da
verschiedene Sonderprojekte (bspw. Elisabethjahr, Lutherjahr) unterschiedliche
Personalressourcen erforderten.
In den Geschäftsjahren 2020 und 2021
wurde der Nachschuss nach Vorlage der nach Ziffer 4 Abs. 5 Satz 3
des Betrauungsaktes zu erstellenden Trennungsrechnung korrigiert. Es erfolgte
gemäß Ziffer 5 Abs. 2 und 3 Betrauungsakt ein Abzug von den Nachschüssen des
laufenden Geschäftsjahres bzw. wurde von der EWT eine Rückzahlung der
überhöhten Ausgleichsleistungen verlangt.
Im Übrigen wird auf die Beteiligungsberichte der Stadt Eisenach der jeweiligen Geschäftsjahre verwiesen, welche dem Stadtrat regelmäßig zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.
zu 4.
Für die Stadtratssitzung am 08.11.2023 ist zum einen eine Beschlussvorlage zur Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Transformation der Gesellschaft in die Eisenach Wirtschafts- und Tourismus GmbH sowie zum anderen eine Vorlage zur Anpassung des Betrauungsaktes hinsichtlich des erweiterten Gesellschaftszwecks der neuen EWT vorgesehen.