hier: Maßnahmenmonitoring 2023
Sachverhalt:
Am 10.12.2019 hat der Stadtrat der Stadt
Eisenach das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) als Leitfaden für die Stadtentwicklung
Eisenachs bis zum Jahr 2030 beschlossen. Dabei verbindet das ISEK die
unterschiedlichen Themen der Stadtentwicklung und dient als Grundlage für
Pläne, Konzepte und Maßnahmen. Das ISEK 2030 versteht sich als umsetzungsorientiertes
Instrument, welches aus unterschiedlichen Maßnahmen auf der Ebene der
Gesamtstadt und auf Ebene der vier Stadtumbaugebiete besteht.
Im Rahmen des jährlich stattfindenden ISEK-Maßnahmen-Monitorings soll bis
zur nächsten Fortschreibung des Konzeptes dokumentiert werden, welche Maßnahmen
im Zeitraum eines Jahres umgesetzt werden konnten. Zu prüfen ist, inwieweit die
Ziele des ISEK bereits erreicht werden konnten und welche Maßnahmen bereits
umgesetzt wurden, sich in Vorbereitung befinden oder Hemmnisse bzw. veränderte
Rahmenbedingungen einer Umsetzung entgegenstehen.
In der Anlage 1 zu diesem Bericht sind die einzelnen Maßnahmen sowie
deren Umsetzungs-stand für das Jahr 2023 ausführlich dokumentiert.
Insgesamt ist die Umsetzung der im ISEK beschriebenen Maßnahmen ein
kontinuierlicher Prozess, dessen Erfolg von den unterschiedlichen Akteuren der
Stadtentwicklung beeinflusst wird. Durch die notwendige Einbindung der
verschiedenen Akteure, der Komplexität der Maßnahmen sowie teilweise fehlender
finanzieller und personeller Ressourcen befinden sich die Maßnahmen in
unterschiedlichen Umsetzungsstadien. Während bei einigen Maßnahmen noch kaum
Erfolge in der Umsetzung zu verzeichnen sind, zeigt sich, dass seit der
Beschlussfassung Ende 2019 schon etliche Maßnahmen umgesetzt werden konnten
bzw. sich aktuell in der Umsetzung befinden.
Insbesondere der Umsetzungsstand der „Gesamtstädtischen Maßnahmen“ kann
als positiv angesehen werden. Vor allem
im Themenbereich Klimaschutz konnten seit der Einstellung der
Klimaschutzmanagerin und der Beschlussfassung zum Klimaschutzkonzept gute
Fortschritte erzielt werden (vgl. Maßnahme M2). Aber auch das Thema Tourismus
(Maßnahme M13) ist hinsichtlich der Vermarktung auf einem guten Weg. Zudem
konnten auf der Ebene der Gesamtstadt unterschiedliche Teilmaßnahmen,
beispielsweise in den Ortsteilen (M3), im Bereich des Hochwasserschutzes (M8)
und im Bereich der Spiel-, Sport- und Freizeiteinrichtungen (M10) umgesetzt
werden. Positiv zu nennen sind weiterhin der Breitbandausbau (M14) sowie der
kontinuierliche Prozess der Konzepterstellung „Masterplan Grün“ (M4) oder die
Beauftragung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes (M 17). Auch das
Innenentwicklungsmanagement (M16) befindet sich mit der Initiative „Zentral
Genial“ und dem Projekt „Goldschmiede Eisenach“ sowie der Einstellung der
Citymanagerin in stetiger Umsetzung.
In den vier Stadtumbaugebieten sind Maßnahmen in unterschiedlicher
Ausprägung umgesetzt worden. Im Stadtumbaugebiet Nord-West ist mit der
Projekteinreichung des Nordparks als Stadtteilpark die Maßnahme NW 1 aktuell in
der Planungsphase. Hinsichtlich des Ausbaus der Fuß- und Radwegeverbindungen
(NW3) und der Schaffung neuen Wohnraums (NW 7) wurden gute Fortschritte
erzielt. Bei den anderen Maßnahmen gab es trotz inhaltlicher Abstimmungen und
Bedarfsermittlungen keine großen Veränderungen gegenüber 2022.
Im Stadtumbaugebiet Oppenheimstraße sind bislang nur geringe
Umsetzungsfortschritte gegenüber 2022 zu verzeichnen. Einzig die
Projektentwicklung des O1 befindet sich in stetiger Weiterentwicklung.
Im Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt-Georgenvorstadt sind diverse
Maßnahmen bereits in der Umsetzung. Für den Stadtpark wird aktuell die
denkmalrechtliche Zielstellung überarbeitet, die als konzeptionelle Planung zu
verstehen ist (IG 5). Mit der Fertigstellung des ersten Bauabschnittes
Marienstraße konnte weiterhin die Umgestaltung der Plätze und Stadträume
vorangetrieben werden (IG 4). Auch die Ergänzung des sozialen Wohnraumangebotes
(IG 6) ist in der stetigen Umsetzung, insbesondere durch laufende Projekte der SWG.
Im Rahmen des Projektes „Goldschmiede Eisenach“ konnte zudem ein Citymanagement
etabliert werden (IG 2).
Im Stadtumbaugebiet Oststadt konnten vor allem bei der Altlastensanierung
der Bleiweißmühle (Ost 7) Fortschritte erzielt werden.
Die nunmehr jährlich stattfindende Evaluation der ISEK-Maßnahmen zeigt
sowohl Erfolge als auch Handlungsbedarfe auf und dient als allgemeine
Erfolgskontrolle der Ziele und Maßnahmen.
Insgesamt zeigt sich, dass die Umsetzung des ISEK ein langfristiger und
kontinuierlicher Prozess ist. Trotz der zahlreichen umgesetzten Maßnahmen sind
in den nächsten Jahren noch erhebliche Anstrengungen nötig, um die Umsetzung
weiterhin voranzutreiben.
Anlagenverzeichnis
Anlage 1 – Übersicht ISEK Maßnahmen 2023