Sachverhalt

Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.05.2022 (Beschluss-Nr. 0492-StR/2022) wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Erfurt (BDO) als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2021 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur bestellt und am 30.05.2022 beauftragt.

Durch Verzögerungen in der Aufstellung des Abschlusses und der schwierigen Eintaktung in den Prüfungsplan der BDO fand die Prüfung schließlich erst im Zeitraum August bis Dezember 2023 statt. Die Erstellung des Prüfberichts erfolgte anschließend in den Geschäftsräumen der BDO. Die endgültige Fassung wurde am 08.04.2024 vorgelegt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2021 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt des Wartburgkreises zur Prüfung vorgelegt.

Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2021, der die Prüfungsergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung des Regiebetriebes nach § 82 Abs. 1 Satz 1 ThürKO beinhaltet, liegt noch nicht vor.

Die Prüfung durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1 und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2 Thüringer Eigenbetriebsordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich außerdem auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG).

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb mit Datum vom 05. April 2024 folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2021:

„Wir haben den Jahresabschluss des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur", Eisenach — bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2021 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden — geprüft.

Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur" für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 geprüft.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

-       entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Regiebetriebs zum 31. Dezember 2021 sowie ihrer Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 und

-       vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.“

Ausführliche Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Infrastruktur hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt.

Der Prüfbericht des Abschlussprüfers, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dieser Berichtsvorlage als Anlage beigefügt. Darüber hinaus wird mit der Anlage 5 die haushaltsstellenbezogene Budgetabrechnung 2021 zur Kenntnis gegeben.

Nach Vorlage des Schlussberichtes über die örtliche Rechnungsprüfung wird die Feststellung der Jahresabschlusses 2021 des Regiebetriebes sowie die Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung in den Stadtrat eingebracht.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2021

Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2021

Anlage 3 – Lagebericht 2021

Anlage 4 – Prüfbericht der BDO 2021 (VERTRAULICH)

Anlage 5 – Budgetabrechnung 2021

Die Anlage 4 ist ein nichtöffentliches Dokument und vertraulich zu behandeln.