Eröffnung und Begrüßung

Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 19. November 2004 - öffentlicher Teil

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Mitteilung über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 30 ThürKO zur Überplanmäßigen Ausgabe der Huashaltsstelle 41010.73010 - Hilfe zum Lebensunterhalt - in Höhe von 150.000 €

Antrag der PDS-Stadtratsfraktion vom 30.08.2004 - Umsetzung Hartz IV

Umschuldung und Neuaufnahme eine Kommunalkredits

Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Gotha

Überprüfung der Stadtratsmitglieder auf eine eventuelle frühere Mitarbeit beim Ministerium für Staaatssicherheit der ehemaligen DDR

Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 33. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtebundes in Berlin

2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Feststellung der Jahresrechnung 2002 und Erteilung der Entlastung

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 und 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2004

Trink - und Abwasserverband Eisenach - Erbstromtal, hier: Anweisung an die Verbandsräte wegen der Entscheidung über die Übernahme einer Geschäftsbesorgung durch den Eigenbetrieb Stadtwerke

Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis - Stadt Eisenach Hier: Bestellung eines Verbandsrates

Tourismus GmbH (TEG) Hier: Nachtragsvereinbarung zum Übergabevertrag

Sportbad Eisenach GmbH (SEG) Hier: Gesellschaftereinlage

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach vom 03.06.2002

Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich der Eingliederungshilfe - Deckungskreis 070 in Höhe von 275.000,00 € in den Haushaltsstellen 41258.74650, 41168.74210 und 41278.74660

Bebauungsplan B5 "Ehemaliges Kasernengelände", hier: Beschluss über 1. Entwurf und dessen Offenlegung

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach Hier: Beratung und Beschlussfassung

1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensastzung der Stadt Eisenach Hier: Beratung und Beschlussfassung

Antrag PDS - Stadtratsfraktion - Armutsbericht

Antag der PDS- Stadtratsfrakion - Möglichkeit zum Fußballspielen für Kinder in der Stedtfelder Straße

Antrag der PDS - Stadtratsraktion - Einführung eines Sozialtickets und eines Semestertickets

Antag der B 90/ Die Grünen Stadtratsraktion - Ablehnung der durch die Landesregierung vorgesehenen Kommunalisierung der Grundschulhorte

Anfragen

Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion - Hartz IV- Gesetz und ALG II-Empfänger Reg.-Nr. 20/2004

Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Umsetzung von Hartz 4

Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Berufsschule

Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - geplante Übertragung der Horte an die Kommunen

Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion - Zusammenarbeit Städteverbund

Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Übertragung der Schulhorte an die Kommunen

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Konzepterarbeitung bezüglich der Kommunalisierung der Grundschulhorte

Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion - Neubau des Berufsschulzentrums auf dem ehemaligen AWE-Gelände

Anfrage der B 90/Die Grünen - pflegebedürftige Bürger

Anfrage der PDS- Stadtratsfraktion - Stand Hartz IV

Anfrage der EA-Stadtratsfraktiion - Schließung des Wertstoffhofes in der Gaswerkstraße