SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 23.02.2005

Sitzung

StR/007/2005

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

23.02.2005

Zeit

16:00-19:25 Uhr

Bericht der Behindertenbeauftragten

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 21. Januar 2005 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum vom 01.08.2004 bis 31.12.2004, hier: Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung/ 1. Nachtragshaushaltssatzung 2004 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0156-BR/2005
Ö 4.2	Bachhaus Eisenach gGmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: zur Kenntnis genommen	0155-BR/2005
Ö 4.3	Sachstandsbericht Umgestaltung Karlsplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0141-BR/2005
Ö 5	Bericht der Behindertenbeauftragten
Ö 6	Bestellung der Mitglieder für den Ausländerbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0142-StR/2005
Ö 7	Bebauungsplanverfahren B22.2 "Am Wartenberg", hier: Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum 2. Entwurf gem. §1 Abs. 6 BauGB und Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0144-StR/2005
Ö 8	3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0143-StR/2005
Ö 9	Satzung über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung der Stadt Eisenach (Stellplatzablösesatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0145-StR/2005
Ö 10	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Stadtwerke Eisenach für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1	0146-StR/2005
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Eisenach vom 12.07.2002 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 4	0127-AT/2005
Ö 12	Antrag der EA-Stadtratsfraktion und der Stadträte Schenke und Voß - Unterbindung rechtradikaler Aufmärsche Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0131-AT/2005
Ö 13	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Wechsel des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann in den Haupt- und Finanzausschuss als beratendes Mitglied Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0147-AT/2005
Ö 14	Antrag der PDS-Stadtratsfraktion - Detaillierte Übersicht zu Zahlen und Fakten im Zusammenhang mit ALG II Beschluss: zurückgezogen	0148-AT/2005
Ö 15	Antrag der PDS-Stadtratsfraktion - Herstellung der Arbeitsfähigkeit des Beirates Beschluss: zurückgezogen	0149-AT/2005
Ö 16	Schaffung der Voraussetzungen zur Einrichtung einer Kinder- und Jugendkonferenz Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0150-AT/2005
Ö 17	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Bildung eines wissenschaftlichen Kuratoriums zur Vorbereitung des Gedenkjahres für die Heilige Elisabeth im Jahre 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0151-AT/2005
Ö 18	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Online-Recherche und Online-Bestellung und Vorbestellung im Bestand der Stadtbibliothek über das Internet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0152-AT/2005
Ö 19	Berichterstattung über die Arbeit der Stadtbibliothek Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0153-AT/2005
Ö 20	Mitgliedschaft des Musikschulorchesters in der "Jeunesses Musicales Deutschland" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0154-AT/2005
Ö 21	Dringlichkeitsvorlage - Bewilligung von Haushaltsmitteln als Vorgriff auf den Haushalt 2005 in Höhe von 5.000,00 € für die Haushaltsstelle 33200.71810 laut Mittelanmeldung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0157-StR/2005
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, Thema: kostenlose Leseausweise für Zweitklässler Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0038/2005
Ö 22.2	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Straßenbeleuchtung in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0039/2005
Ö 22.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Nicolaus-Otto-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0040/2005
Ö 22.4	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Zahl der Familien denen nach Hartz IV zu einem Wohnungswechsel geraten wird Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0041/2005
Ö 22.5	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Änderung des monatlichen Gesamtvolumnes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0042/2005
Ö 22.6	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Neudefinition der Bezugsberechtigten für den städtischen Sozialpass Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0043/2005
Ö 22.7	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Asylpolitik in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0044/2005
Ö 22.8	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0046/2005

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: