Sitzung
StR/010/2005
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
28.04.2005
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage - Wetterstation Neukirchen, Einflussnahmemöglichkeiten bei Abrissobjekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0003/2005
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Zuschuss 850-Jahr-Feier Stedtfeld, hier: Vorgriff auf den Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0187-StR/2005
Ö 5
Änderung der Kostenbeteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an der Mittagsversorgung der Schüler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 0

 0184-StR/2005
Ö 6
Abschluss eines Tarifvertrages zur sozialen Arbeitszeitverkürzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0186-StR/2005
Ö 7
Bau einer Restabfallbehandlungsanlage durch den Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen

Beschluss: namentliche Abstimmung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 0188-StR/2005
Ö 8
Dringlichkeitsvorlage - Zuschuss Bachhaus für Haushaltsjahr 2005, hier: Haushaltsvorgriff 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0190-StR/2005
Ö 9
Dringlichkeitsvorlage - Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 397.150,00 Euro in 5 Jahresscheiben für den KITA- Neubau, Kanalstraße 5, 99817 Eisenach, an den ASB, Kreisverband Eisenach, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushalte durch d

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0191-StR/2005
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Grundsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0054/2005
Ö 10.2
Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: soziale und wohnungswirtschaftliche Auswirkungen Hartz IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0055/2005
Ö 10.3
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Verhältnis der fest angestellten Lehrkräfte zu Honorarkräften an der städtischen Musikschule Eisenach

Beschluss: erledigt

 AF-0056/2005