SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 24.06.2005

Sitzung

StR/012/2005

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

24.06.2005

Zeit

16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 27. Mai 2005 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Zuordnung von Straßennamen im Bereich der Wartburgzufahrt und der Wartburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	0232-BR/2005
Ö 5	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0216-StR/2005
Ö 6	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und anderen Gremien bei der PDS-Stadtratsfraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0237-StR/2005
Ö 7	Feststellung der Jahresrechnung 2003 und Erteilung der Entlastung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 16	0217-StR/2005
Ö 8	Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2005 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 8	0218-StR/2005
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Volkhochschule der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 6	0219-StR/2005
Ö 10	Neuregelung der Eintrittspreise mit Eröffnung der "Automobilen Welt Eisenach" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0220-StR/2005
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindertagesstätten-Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0221-StR/2005
Ö 12	2. Änderungssatzung zur Satzung für die Abteilung Jugend des Jugend- und Schulverwaltungsamtes der Stadt Eisenach hier: Einbringung, Beratung und Beschlußfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0222-StR/2005
Ö 13	Mietpreisanpassung für das Lehrlingswohnheim der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 7	0234-StR/2005
Ö 14	Dorfentwicklungsplan für den Ortsteil Berteroda Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0223-StR/2005
Ö 15	Dorfentwicklungsplan für den Ortsteil Madelungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0224-StR/2005
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 12.1 "Automobilwerk Eisenach - Stammwerk" Stadt Eisenach (2. Entwurf) Hier: Offenlegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0225-StR/2005
Ö 17	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 40 SD "Bau- und Heimwerkermarkt" Stregda Hier Abwägung 2. Entwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0226-StR/2005
Ö 18	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 42 "Wohnen an der Stedtfelder Straße" Hier: Einstellung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0227-StR/2005
Ö 19	Verkehrsentwicklungsplan Innenstadt Teil "Ruhender Verkehr" (Parkraumkonzept) hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0228-StR/2005
Ö 20	Beauftragung des Oberbürgermeisters durch den Stardtrat mit der Durchführung eines Bürgerhaushaltes beginnend mit dem Haushaltsplanentwurf 2006 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0229-AT/2005
Ö 21	Bereitstellung geeigneter Räume/ Flächen für Präsentationen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0230-AT/2005
Ö 22	Beauftragung und Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Stadt Eisenach, der KVG Eisenach mbH durch den Vorgriff auf Haushaltsmittel 2005 die erste Rate des Zuschusses der Stadt Eisenach für das1. und 2. Quartal 2005 i. H. v. 60.000 € zu überweisen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0231-AT/2005
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Zusammenführung der beiden Verkehrsgesellschaften KVG und PNG Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0067/2005
Ö 23.2	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion: Kontaktpflege zu Industrie- und Gewerbebetrieben im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0068/2005
Ö 23.3	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion: Arbeitsgemeinschaft Witschaftsförderung für die Wartburgregion Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0069/2005
Ö 23.4	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion: Geld für Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0070/2005
Ö 23.5	Anfrage B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion: Zuwendungen für den Eisenacher Kulturkreis Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0071/2005
Ö 23.6	Anfrage B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion: Gebäude des Diakoniewohnheims Stockhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0073/2005
Ö 23.7	Anfrage PDS-Stadtratsfraktion: Hartz IV - Zusatzjobs mit Mehraufwandsentschädigung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0074/2005
Ö 23.8	Anfrage des Stadtrates Herrn Levknecht: Zukunft des Fürstenhofes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0075/2005
Ö 23.9	Anfrage des Stadtrates Herrn Levknecht: Ehemalige Gaststätte Stern, Eisenach, Kasseler Straße 1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0076/2005
Ö 23.10	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion: Veranstaltungsreihe "Gedanken auf der Wartburg" 2003-2005 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0077/2005
Ö 23.11	Anfrage der Stadträtin Regina Stein: Gebäude "Alte Mühle" in Stockhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0078/2005
Ö 23.12	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion: Verkehrsorganisation nach Fertigstellung des BAB 4-Anschlusses EA-Mitte Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0079/2005
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung am 27. Mai 2005 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 0
N 2	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 6	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: