SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 09.09.2005

Sitzung

StR/014/2005

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

09.09.2005

Zeit

16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Stadtratssitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0004/2005
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung am 24. Juni 2005 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 10
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 13. Juli 2005 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 8
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 5.1	Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen, hier: Überprüfung des Beschlusses des ZASt vom 29.04.2005 zur Vergabe der Leistungsphase III Beschluss: zur Kenntnis genommen	0250-BR/2005
Ö 5.2	Bestellung einer Antikorruptionsbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0277-BR/2005
Ö 5.3	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Gedenkstein für Außenlager KZ Buchenwald Beschluss: zur Kenntnis genommen	0278-BR/2005
Ö 6	1. Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben im bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0251-StR/2005
Ö 7	Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0252-StR/2005
Ö 8	3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0253-StR/2005
Ö 9	Jährliche Ausgabe kostenloser Benutzungsausweise für alle Zweitklässler für die Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0254-StR/2005
Ö 10	Nachbesetzung eines Mitgliedes des Kulturbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0276-StR/2005
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 3.2 "Obere Mühlhäuser Straße" Stadt Eisenach (2. Entwurf), hier Abwägungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0255-StR/2005
Ö 12	Bebauuungsplan Nr. 14 "Auf dem Gries" Stadt Eisenach (2. Entwurf), hier: Abwägungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0256-StR/2005
Ö 13	Einfacher Bebauungsplan Nr. 23 "Südstadt", hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0257-StR/2005
Ö 14	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 23 "Südstadt", Teilbebauungsplan Nr. 23.2 "Predigerhöhe" hier: 1. Zustimmung zum Entwurf, 2. Auslegung des Planentwurfes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0258-StR/2005
Ö 15	Klarstellungssatzung "Blaue Linie West", hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0259-StR/2005
Ö 16	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 1 HZ "Gewerbegebiet und Sondergebiet für ein Einkaufszentrum" hier, 1 Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des o.g. Bebauungsplanes für den Teilbereich "Sondergebiet für ein Einkaufszentrum" Beschluss: zurückgezogen	0260-StR/2005
Ö 17	Übernahme der anteiligen Kosten durch die Stadt eisenach im Flurbereinigungsverfahren Großenlupnitz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 10	0261-StR/2005
Ö 18	Übernahme der anteiligen Kosten im Flurbereinigungsverfahren Eisenach/Nord durch die Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 10	0262-StR/2005
Ö 19	Übernahme der anteiligen Kosten durch die Stadt Eisenach im Flurbereinigungsverfahren Hötzelsroda Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 10	0263-StR/2005
Ö 20	Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0264-StR/2005
Ö 21	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Aufstellung einer Gestaltungssatzung für den Geltungsbereich des Bebauuungsplanes Nr. 12.1 "Automobilwerk Eisenach Stammwerk" Beschluss: zurückgezogen	0265-AT/2005
Ö 22	Antrag des Ortsteilbürgermeisters von Stockhausen - Erteilung eines Nachtfahrverbotes für die Ortsdurchführt Stockhausen B 84 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0266-AT/2005
Ö 23	Antrag der PDS-Stadtratsfraktion - Mitwirkung Eisenachs in einem Städteverbund Thüringer Wald Beschluss: zurückgezogen	0267-AT/2005
Ö 24	Anfragen
Ö 24.1	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Brandschutzproblematik Eisenach-Nord Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0082/2005
Ö 24.2	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Tannhäuser Lücke Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0083/2005
Ö 24.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Personalstruktur in der Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0084/2005
Ö 24.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Unterkunfts- und Heizkostenrichtlinie der Stadt eisenach zur Ausführung der Sozialgesetzbücher II und XII Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0085/2005
Ö 24.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Abschaffung Sterbegeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0086/2005
Ö 24.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Schenke - Zuwanderungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0087/2005
Ö 24.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Verkehrsregelung und Ausbau des Bürgersteiges entlang der Langensalzaer Str. 60, bis Einmündung "An der Nessemühle" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0088/2005
Ö 24.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Hausinterne Anweisungen bzw. Richtlinien zur Übernahme von Umzugskosten sowie Renovierungskosten für ALG II - Empfänger in der ARGE Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0089/2005
Ö 24.9	Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Prüfung der Verwendung der Fraktionsgelder Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0090/2005
Ö 24.10	Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Rechtliche Grundlage der Arbeit des Ausländerbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0091/2005
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung am 24. Juni 2005 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 6
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 11	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: