Stadtrat der Stadt Eisenach - 14.10.2005 - 16:00-20:15 Uhr

Sitzung
StR/015/2005
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
14.10.2005
Zeit
16:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Mitteilungen des Oberbürgermeisters 
Ö 3.1Verfassungsbeschwere gegen das Thüringer Finanzausgleichsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0298-BR/2005
Ö 3.2Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen, hier: Überprüfung des Beschlusses des ZASt zur Vergabe der Leistungsphase III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0299-BR/2005
Ö 3.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.09.2005, hier: Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung der Stadt Eisenach für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0303-BR/2005
Ö 4Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 09. September 2005 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Berufung einer/s sachkundigen/er Bürger/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0297-StR/2005
Ö 61. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 und 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2005: hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0296-StR/2005
Ö 7Wartburg-Klinikum Eisenach GmbH (WKE) - Änderung des Gesellschaftsvertrages, hier: Einbringung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0279-StR/2005
Ö 83. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0280-StR/2005
Ö 9Klarstellungssatzung "Blaue Linie West", hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

0281-StR/2005
Ö 10Bebauungsplan Nr. 14 "Auf dem Gries" Stadt Eisenach mit integriertem Grünordnungsplan (3. Entwurf), hier: Offenlegungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0282-StR/2005
Ö 11Bebauungsplan Nr. 17 Umstrukturierungsgebiet "Eichrodter Weg" Stadt Eisenach mit integriertem Grünordnungsplan (2. Entwurf), hier: Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0283-StR/2005
Ö 12Bebauungsplan Nr. 33 SD "Mühlhäuser Chaussee", hier: 1. Zustimmung zum 3. Entwurf, 2. Auslegung des 3. Planentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0284-StR/2005
Ö 13Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 35 "Lutherplatz", hier: Einstellung des Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 7

0285-StR/2005
Ö 14Städtebaulicher Entwicklungskomplex "Tor zur Stadt" Billigung des Realisierungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 9

0286-StR/2005
Ö 15Einvernehmen zur Umstufung von Teilstrecken der Landesstraße Nr. 1016 zur Kreis- und Gemeindestraße in Eisenach, Ortsteil Stregda

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0287-StR/2005
Ö 16Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0264-StR/2005
Ö 174. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Eisenach "Stadtwerke Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0288-StR/2005
Ö 18Antrag der PDS - Stadtratsraktion - Einführung eines Sozialtickets und eines Semestertickets

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0110-AT/2004
Ö 19Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Antrag zur Ergänzung des § 4 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach (Fassung vom 03.09.2004)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0289-AT/2005
Ö 20Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach (Fassung vom 03.09.2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0290-AT/2005
Ö 21Dringlichkeitsantrag - Erhaltung des Eisenacher Frauenzentrums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0301-AT/2005
Ö 22Dringlichkeitsvorlage - Verpflichtung des Oberbürgermeisters zur Gewährung von Investitionszuschüssen an den Arbeiter-Samariter-Bund, Kreisverband Eisenach (ASB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0300-StR/2005
Ö 23Eilantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Struktur und Qualität Eisenacher Kindertagesstätten erhalten - Entwurfn Familienfördergesetz des Landes so nicht akzeptabel

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0313-AT/2005
Ö 24Anfragen 
Ö 24.1Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Kindertageseinrichtungsgesetz - Familienfördergesetz der Landesregierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0092/2005
Ö 24.2Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Tannhäuser Lücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0093/2005
Ö 24.3Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Beginn der Zwischenlösung bei der Abfallbeseitigung seit dem 01.06.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0094/2005

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung am 09. September 2005 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
N 2Mitteilungen des Oberbürgermeisters 
N 9Anfragen