SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 31.08.2007

Sitzung

StR/036/2007

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Saal 13, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

31.08.2007

Zeit

16:00-18:20 Uhr

Niederschrift öffentlicher Teil

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Änderung der Betreuung im Kindergarten Ost IV Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Beschlussrealisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Arbeitsgruppe "Tor zur Stadt", hier: Arbeitsbericht und Handlungsempfehlung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	3.Grundschule "Georgenschule", Markt 13 - Fassadensanierung Nord- und Westseite, hier: Begründung der Dringlichkeit zur Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.94003 Sanierungsmaßnahme, Georgenschule, Mark Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Ausländer in Eisenach - rechtliche Regelungen und statistische Angaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung am 08. Mai 2007 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 5
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung am 25. Mai 2007 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 5
Ö 6	Feststellung der Jahresrechnung 2005 und Erteilung der Entlastung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 7	Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss derivater Finanzgeschäfte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 12, Enthaltung: 7
Ö 8	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Zustimmung zur Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung des Frei- und Hallenbades des "aquaplex" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 4
Ö 9	Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld und Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach (Spielapparatesteuersatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 1, Enthaltung: 0
Ö 10	Überplanmäßige Ausgaben im Unterabschnitt 48300 - Erziehungsgeld DK 083 in Höhe von 111.890,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 11	3. Grundschule "Georgenschule", Markt 13 - Fassadensanierung Nord- und Westseite , hier: Beschlussfassung über eine überplanmäßige AUsgabe in der Haushaltsstelle 21100.94003 Sanierungsmaßnahme, Georgenschule, Markt 13 in Höhe von 152.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 12	Förderzentrum "Pestalozzischule", Ziegeleistr. 53, hier: Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 119.416,47 Euro in der Haushaltsstelle 27000.94001 Sanierungsmaßnahme, Förderscule, Ziegeleistr. 53 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 13	Vergabe eines Straßennamens in der Gemarkung Eisenach, Flur 10, für das Flurstück 656/21 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse
Ö 14	Entwurf Regionalplan Südwestthüringen, Stellungnahme der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 15	Ergänzungssatzung "Stöhrstraße", Beschluss über die Einleitung des Verfahrens Beschluss: zurückgestellt
Ö 16	Abschnittsbildung nach § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) für die Julius-Lippold-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 0, Enthaltung: 9
Ö 17	Betriebssatzung für den Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen", hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt
Ö 18	Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Stadtwerke Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 5
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Wolf - Änderung der Besteuerung von Einkünften Eisenacher Tagesmütter Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.2	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Überprüfung der Entwicklung der Sozialhilfeaufwendungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Bebautes Gelände des Stadtbauhofs in Hötzelsroda Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Kinderarmut in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Auftragsvergabe an Unternehmen der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Suck - Mitarbeit der Stadt Eisenach im Integrierten ländlichen Entwicklungskonzept Mittlere Werra-Region Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - zusätzliche Leistungen aus ALG II anlässlich der Schuleinführung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Unterkunfts- und Heizkostenrichtlinie Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: