SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 27.04.2007

Sitzung

StR/033/2007

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.04.2007

Zeit

16:00 Uhr

TOP 3 Einladung Elisabeth-Pfad

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Jahresabschluss (JA) für das Haushaltsjahr 2006, hier: Informationen zu Eckdaten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0590-BR/2007	Berichtsvorlage
Ö 3.2	Neuregelung der kommunalen Finanzausstattung ab dem Haushaltsjahr 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0604-BR/2007	Anlage 1 Berichtsvorlage
Ö 3.3	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0606-BR/2007	Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Berichtsvorlage
Ö 3.4	Stand der Haushaltsausführung per 31.03.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0607-BR/2007	Berichtsvorlage
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung am 30. März 2007 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0591-StR/2007	Beschlussvorlage
Ö 6	Benutzungsgebühren- und Kostensatzung für das Stadtarchiv der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0592-StR/2007	Beschlussvorlage
Ö 7	Hausahltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2007 und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0593-StR/2007	Beschlussvorlage Zeitungsartikel
Ö 8	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Feststetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach vom 10.06.2003, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0594-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 9	3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0595-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 10	Neubesetzung des Volkshochschulbeirates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0596-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage Vorschlag zur Neubesetzung
Ö 11	Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0597-StR/2007	Beschlussvorlage Satzungsentwurf Vermerk
Ö 12	Stadtentwicklungskonzept - Stand 12/2006, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0598-StR/2007	Beschlussvorlage
Ö 13	Verkerhsentwicklungsplan Eisenach Teil " Öffentlicher Personennahverkehr" Bushaltestellenkonzept, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0599-StR/2007	Anlage 1 Anlage 2 Beschlussvorlage Protokoll Stellungnahme
Ö 14	Verkehrentwicklungsplan Innenstadt Teil "Ruhender Verkehr" (Parkkonzept), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0600-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 15	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchfürhrung der Jahresabschlussprüfung der Stadtwerke Eisenach für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0601-StR/2007	Beschlussvorlage
Ö 16	Gemeinsamer Antrag von den Stadtratsfraktionen DIE.LINKE.PDS + SPD + B90/Die Grünen: Asylbwerber Beschluss: zurückgezogen	0602-AT/2007	Antrag
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Schlichtungs-/ Ombudstelle für ARGE und "Kunden" " Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0221/2007	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage 1
Ö 17.2	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Aufsichtsratsmitglied in der Baushaus Eisenach gGmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0222/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.3	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Übersrbeitung der Heizungs- und Unterkunftsrichtlinie der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0223/2007	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage 1
Ö 17.4	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Beseitigung baulicher Mißstände vom oberen Bereich des Rondells in der H.-Zieger-Str. unter Einschluss der beiden Treppenaufgänge und Zuwege zur J.-Kirchner-Str. und zur F.-Koch-str. und den Weg/Treppen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0224/2007	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage 1
Ö 17.5	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Gesprächstermin zwischen Oberbürgermeister und dem Intendanten des Theaters" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0225/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.6	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Straßenausbaubeiräge für Einrichtungen freier Träger" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0226/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.7	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Hortbetreuung" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0227/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.8	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Arbeitsgelegenheiten nach §16 (3) SBG II" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0228/2007	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage 1
Ö 17.9	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Kirchenbaulasten in Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0229/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.10	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Veränderung im ARGE - Vertrag" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0230/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 18	sonstige Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: