SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 14.12.2007

Sitzung

StR/039/2007

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

14.12.2007

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Niederschrift öffentlich

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage von Frau Bernecker - Neugestaltung und Umnutzung der Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Einwohneranfrage von Frau Maack - Toiletten der Eisenacher Georgenschule Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Vorstellung der Wirtschaftsinitiative Westthüringen e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Gemeinsame Erklärung der mittleren Städte - Jenaer Erklärung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Schreiben des Deutschen Städtetages und des DStGB - Grundsatzpapier "Das Verhältnis der Städte und Gemeinden zu den Kreisen" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Einladung - Präsentation des Luther-Breviers im Lutherhaus zu Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Erhebung einer Tourismusförderabgabe auf Übernachtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 16. November 2007 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Tätigkeitsbericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten 2004 bis 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Leitbild für die Stadt Eisenach, hier: Leitmotive und Anhang zum Leitbild - Ideen und Handlungsempfehlungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000 €, hier: Sammelnachweis 01 - Personalausgaben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 8	Wechsel der Mitgliedschaft beim Verband der Vereine der Creditreform e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 9	Sportförderrichtlinie der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Nachbesetzung von Mitgliedern des Kulturbeirates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 11	Zustiftung der Kulturfabrik "Alte Mälzerei" mit Grundstück, gebäuden, Archivalien und beweglichem Inventar im Jazzarchiv, in die rechtsfähige Lippmann+Rau-Stiftung für Musikforschung und Kunst durch die Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 48 (Hilfe in Heimen) mit den Haushaltsstellen Nr. 77130 der Unterabschnitte 45340, 45350, 45570, 45580, 45600, 45610, 45650 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 13	Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten-Benutzungssatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kindertagesbetreuungs-Gebührensatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt
Ö 15	Sanierung Stadtschloss 5./6. Bauabschnitt, hier: überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 218.500 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Beitritt der Stadt Eisenach zum Verein "Regionale Aktionsgruppe LEADER Wartburgregion e.V." Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Fortschreibung Nahverkehrsplan Stadt Eisenach Wartburgkreis 2007-2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 18	Öffentliche Widmung der Straße "Am Weihersbach" im Ortsteil Hötzelsroda Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 19	Ordnungsmaßnahme "Treppe am Bachhaus - Frauenplan", außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.193,12 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Ö 20	Betriebssatzung für den Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen", hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 11
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Auftragsvergabe an Unternehmen der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Thüringer Ehrenamtscard Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Überarbeitete Unterkunftsrichtlinie Beschluss: zurückgestellt
Ö 21.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Gewährung von Zuwendungen an Selbsthilfegruppen Beschluss: zurückgestellt
Ö 21.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Wehr am Rothenhofer Weg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Dr. Schenk - Effektivität der von der Stadt Eisenach teilweise oder voll finanzierten Elisabeth-Veranstaltungen 2007 Beschluss: zurückgestellt
Ö 21.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Wolf - Situation im Mosewald Beschluss: zurückgestellt
Ö 21.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Thüringer Ehrenamtscard Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Hilfe für Kinder aus Hartz IV-Familien in der Weihnachtszeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lindig - Betreibung des Bürgerhauses Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Großkreis Westthüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.12	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Sanktionen der ARGE Grundsicherung Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.13	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Tendenzen zur Ausgestaltung ARGE Grundsicherung Eisenach und zur gezielten Förderung für einen sinnvollen zweiten Arbeitsmarkt und regionale Wirtschaftskreisläufe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21.14	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Mehrbelastung des städtischen Haushaltes durch Kürzung der Zuschüsse des Bundes zur KdU und KdH Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22	sonstige Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: