SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 18.06.2024

Sitzung

StR/001/2024

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

18.06.2024

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
Ö 3	Vereidigung der Ortsteilbürgermeister der Stadt Eisenach
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Mitteilung zur Fraktionsbildung im Stadtrat
Ö 4.2	Stand zur Aufstellung des Haushaltes 2025
Ö 4.3	Ablehnung der Förderung zur Maßnahme "Nordpark"
Ö 5	Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0001-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Wahl der/des ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0002-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0003-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Alternativantrag der AfD-Stadtratsfraktion - zurückgezogen Alternativantrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt Änderungsantrag der Die Heimat-Stadtratsfraktion Anlage 1 - Entwurf der Neufassung Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Anlage 1a - Entwurf der Anlage zur Geschäftsordnung Anlage 2 - Entwurf der Neufassung der Geschäftsordnung mit Änderungsverlauf Anlage 2a - Entwurf der Anlage zur Geschäftsordnung mit Änderungsverlauf Anlage 3 - Synopse
Ö 8	Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0012-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Tonaufnahme der Stadtratssitzung zur Übertragung im Wartburg-Radio hier: Einwilligung gem. § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0017-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Schreiben Wartburg Radio
Ö 10	Solidaritätspartnerschaft mit der Gemeinde Welyka Dobron (ungarisch: Nagydobrony) in der Ukraine Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 2	0014-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachfragen des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt Anlage 1 - Entwurf der Solidaritätspartnerschaft Anlage 2 - Entwurf der der gemeinsame Erklärung mit der Partnerstadt Sárospatak
Ö 11	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Zustimmung zur Kreditaufnahme i. H. v. maximal 2,5 Mio. EUR im Rahmen des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0011-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024 der SEG
Ö 12	Letter of Intent zur Errichtung einer Evangelischen Gemeinschaftsschule in Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0018-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage - Letter of Intent zur Errichtung einer Evangelischen Gemeinschaftsschule in Eisenach
Ö 13	Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle im Bereich der Schulverwaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0006-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Verwaltungsvereinbarung Schulverwaltungsassistenz
Ö 14	Zuschüsse der Stadt Eisenach an kulturelle Vereine/Initiativen für das Jahr 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0005-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Förderanträge/Zuschüsse 2024
Ö 15	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960900 - Brücke Mühlgraben W.-Rinkens-Straße/Synagogenstraße - in Höhe von 53.419,39 €. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0015-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.941000 - Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzes/ Baumplanzungen - in Höhe von 66.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0010-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr