SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 27.08.2024

Sitzung

StR/003/2024

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.08.2024

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Zustand der Feodorapromenade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0001/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Berichtsvorlage zur Umsetzung der Rekonstruktion des Sportplatzes „An der Freundschaft“ im Sportpark Katzenaue Beschluss: zur Kenntnis genommen	0074-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Endbericht zur Fortschreibung der Denkmalfachlichen Zielstellung für den Stadtpark der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0079-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Denkmalfachliche Zielstellung Stadtpark Anlage 2 - Anlagen zu Denkmalfachlichen Zielstellung Anlage 3 - Nutzungsidee für den Stadtpark Anlage 4 - Bestätigung TLDA
Ö 3.3	Sachstand zur Sanierung des Schwarzen Brunnens inklusive Platzgestaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0081-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Sachstand zur Einrichtung des neuen Fachgebietes Sauberkeit und zur Fortschreibung des Papierkorbkonzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0084-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung am 18. Juni 2024 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 5	Wahl des/r Bürgermeisters/in Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6	Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0060-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Bestellung des/r Beauftragten für Menschen mit Behinderung Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Bestellung der/des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 16, Enthaltung: 2	0072-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Entscheidung über die Fortführung wiederkehrender Berichterstattungen gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 GO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0053-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage – Beschlüsse zu den Berichterstattungen
Ö 10	Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0058-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung (§ 32) Anlage 1 - Entwurf der Neufassung Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach 1. Änderung (§32) Anlage 1a - Entwurf der Anlage zur Geschäftsordnung Anlage 2 - Entwurf der Neufassung der Geschäftsordnung mit Änderungsverlauf 1. Änderung Anlage 2a - Entwurf der Anlage zur Geschäftsordnung mit Änderungsverlauf Anlage 3 - Synopse 1.Änderung Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zu § 12 - Einbringung von Anträgen Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zu § 18 - Anfragen - zurückgezogen Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zu § 32 - Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport - zurückgezogen Änderungsantrag der BfE-, B90/Grüne/WFF- und CDU-Stadtratsfraktion zu den §§ 21 und 22
Ö 11	8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0054-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf der Hauptsatzung mit Änderungsverlauf
Ö 12	Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0068-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Berufung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0069-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0025-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und des hauptamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0026-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0027-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0028-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0030-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0031-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	GFG Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion gGmbH (GFG) hier: Bestellung des städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0032-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0033-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0034-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Bestellung des weiteren städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0035-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 24	Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAV) hier: Bestellung der städtischen Verbandsräte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0040-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach (AZV) hier: Bestellung der städtischen Verbandsräte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0041-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 26	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0042-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 27	Wartburg-Sparkasse hier: Wahl der städtischen Mitglieder des Verwaltungsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0043-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 28	Wartburg-Stiftung hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Stiftungsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0044-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 29	Mitgliedschaft in der Kulturhaus Neukirchen eG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0046-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung Stand 05.06.2024
Ö 30	Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung "Automobile Welt Eisenach" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0075-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Satzung der Stiftung „Automobile Welt Eisenach“
Ö 31	Versetzen des Albatros auf den Kreisel Ernst-Thälmann-Straße Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 4, Enthaltung: 3	0076-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe 4. Änderung (zur Sitzung) Anlage 1 – Aufnahmen vom geplanten Standort der Neuaufstellung Anlage 1.1 - Vorschlag zur Neuaufstellung auf dem Kreisel in der Ernst-Thälmann-Straße Anlage 2 – Lageplan vom geplanten Standort der Neuaufstellung Anlage 4 - Vorschlag zur Neuaufstellung auf der Michelkuppe Anlage 3 - Vorschlag zur Neuaufstellung auf dem Dach der "Phantasie"
Ö 32	Erhöhung des Sachkostenzuschusses für die Kindergärten in freier Trägerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0052-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Übersicht Kosten und Deckung freie Träger von Kindergärten
Ö 33	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0037-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 34	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0038-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2021 Anlage 2 - Bilanz per 31.12.2021 Anlage 3 - Lagebericht 2021 Anlage 5 - Budgetabrechnung 2021
Ö 35	Entlastung der Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0039-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 36	Projekt „Mehrgenerationenspielplatz" hier: Aufhebung des Sperrvermerkes in der Haushaltsstelle 46000.940100 - Mehrgenerationenspielplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0062-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Mehrgenerationenspielplatz – Endfassung Entwurf Leistungsphase 3 Anlage 2 - Chronologie Planungsprozess seit 2019
Ö 37	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen	0057-AT/2024	Anlage - Entwurf der 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
Ö 38	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen	0064-AT/2024	Antrag Anlage - Entwurf der 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
Ö 39	Antrag der Die Heimat-Stadtratsfraktion - Änderung des Papierkorbkonzeptes: Buntere Stadt, Sponsoring für Hundekotpapierkörbe, Engmaschigeres Papierkorbnetz Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 16, Enthaltung: 9	0065-AT/2024	Antrag
Ö 40	Anfragen
Ö 40.1	Anfrage der Die Heimat-Fraktion - Anwendung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0005/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 40.2	Anfrage der Die Heimat-Stadtratsfraktion - Gendersprache auf städtischer Internetseite u .a. Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0006/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr