SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 04.12.2024

Sitzung

HFA/010/2024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

04.12.2024

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

TOP 24 - Stand der Haushaltsreste zum 30.11.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 20. November 2024 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46401.940000 - Kita Spatzennest, Hochbaumaßnahme - in Höhe von 79.800 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0177-HFA/2024	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0047 - Personal- und Sachkostenzuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten - in Höhe von 77.333,33 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0183-HFA/2024	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 11000.570200 – Ordnungsbehördliche Bestattungen – in Höhe von 24.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0182-HFA/2024	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 6	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.935010 - Geräte und Ausstattungen (Feuerwehrpauschale) - in Höhe von 54.300 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0181-HFA/2024	Beschlussvorlage Freigabe HFA Anlage 1 - Förderrichtlinie über die landesweite Feuerwehrpauschale 2024 Anlage 2 - Zuwendungsbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes Anlage 3 - Allg. Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960500 - Gehwege und Beleuchtung zwischen Zeppelinstraße und Wilhelm-Pieck-Straße - in Höhe von 77.262,90 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0170-HFA/2024	Beschlussvorlage Freigabe HFA Anlage – Zuwendungsbescheid nach Richtlinie zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960130 - Gehwege im Zuge Breitband - in Höhe von 80.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0171-HFA/2024	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 9	Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 5, Enthaltung: 3	0168-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Beispiele für die Darstellung der Auswirkungen der Grundsteuerreform differenziert nach Grundstücksarten Kalkulation der Aufkommensentwicklung bei verschiedenen Hebesätzen Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung)
Ö 10	Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0155-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Neubesetzung der Steuerungsgruppe „Fairtrade-Town“ Beschluss: nicht abgestimmt	0156-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck
Ö 12	Richtlinie der Stadt Eisenach über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der Innenstadt im Rahmen des „Verfügungsfonds Innenstadt“ Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0113-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Förderrichtlinie "Verfügungsfonds Innenstadt" Anlage 2 - Anlagen zur Förderrichtlinie "Verfügungsfonds Innenstadt" Empfehlung des BWT, KSBS- und ISKV- und HF-Ausschusses
Ö 13	Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Kommunale Infrastruktur Eisenach“ Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0157-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach Anlage 2 - Änderungsversion der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach Anlage 3 - Änderungserklärung Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach
Ö 14	Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0161-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf GVertrag, Stand 08.11.2024 Anlage 2 - Synopse zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages EWT
Ö 15	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS) hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0128-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf GVertrag, Stand 08.11.2024 Anlage 2 - Synopse zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages GIS GmbH
Ö 16	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Tarifanpassungen für das Freizeit- und Sportbad aquaplex mit Wirkung zum 01.01.2025 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0153-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Tarifanpassungen im Freizeit- und Sportbad aquaplex
Ö 17	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Ergänzung des Beschlusses zur Kreditaufnahme i. H. v. maximal 2,5 Mio. EUR im Rahmen des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2024 (Vorlage: 0011-StR/2024) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0169-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung
Ö 18	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0162-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag (Stand 11.11.2024) Anlage 2 - Synopse zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages SWG
Ö 19	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Beförderungstariferhöhung zum 01.01.2025 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0116-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Tarifmatrix VUW ab 01.01.2025 Anlage 2 - Tarifbestimmungen VUW ab 01.01.2025
Ö 20	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Haushaltssatzung 2025 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0115-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung der VUW für das Jahr 2025 incl. Wirtschaftsplan
Ö 21	Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 32100.940000 - Hochbaumaßnahme Predigerkirche - in Höhe von 87.300,00 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0159-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960140 - Kreuzung Mühlhäuser Straße/Tongrube - in Höhe von 144.319,11 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0172-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	Antrag der Die Heimat-Stadtratsfraktion - Berufung einer Arbeitsgruppe Verkehrsplanung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 7, Enthaltung: 1	0176-AT/2024	Antrag
Ö 24	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 24.1	Stand der Haushaltsreste
Ö 24.2	Einstellung der vorliegenden Auskunft des Bundesarchivs zur Person Valentin Schade zur Beschlussvorlage
Ö 25	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr