SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 25.04.2008

Sitzung

StR/043/2008

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

25.04.2008

Zeit

16:00-19:20 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage von Herr Feuker - Kopierkosten in der Stadtbibliothek Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Gruppierungsübersicht der Jahresrechnung 2007 zum Vergleich mit den Haushaltsansätzen 2008 und eine Übersicht mit Erläuterungen der großen Veränderungen bei einzelnen Haushaltspositionen gegenüber dem Vorjahr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Kulturförderabgabe - Ergänzung zum Schreiben vom 07.04.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 13.03.2008 bzgl. der steuerlichen Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen gewährt werden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	2. Richtlinie der Stadt Eisenach zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung - Unterkunftsrichtlinie - ab 01.04.2008 sowie Richtlinie zur abweichenden Erbringung von Leistungen gemäß § 23 Abs. 3 SGB II und § 31 Abs. 1 SGB XII Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Stellungnahme zum Antrag der DIE LINKE.-Stadtratsfraktion - Strom und Gas für alle - Sozialtarif jetzt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 29. Februar 2008 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadtverwaltung Eisenach am Anerkennungsverfahren "Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung" (nach RAL-Gütezeichen 981) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 9
Ö 6	Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2008 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 18, Enthaltungen: 5
Ö 7	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für Schöffen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Eisenach (Gebührensatzung Feuerwehr), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau in der Stadt Eisenach (Gebührenssatzung Gefahrenverhütungsschau), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Thüringer Bachwochen 2008, hier: Vorgriff auf den Haushalt 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 13	13. Eisenacher Telemann-Tage 2008, hier: Vorgriff auf den Haushalt 2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 4
Ö 14	Bestellung eines/einer Ausländerbeauftragten für die Stadt Eisenach gemäß § 16a der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Umsetzung Parkraumkonzept / Mittelfristiges Verkehrskonzept, hier: Parkhaus Hinter der Mauer - Grundsatzbeschluss (Maßnahmen und Bewirtschaftung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 16	Machbarkeitsstudie (Konzept) "Zentraler Omnibusbahnhof" Eisenach - Fortschreibung Beschluss: zurückgezogen
Ö 17	Vorhaben Umgestaltung Johannisplatz, hier: Vorgriff auf den Haushalt 2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 18	Sanierung der Stadtmauer 1. BA / 2. Teilabschnitt und 7. Bauabschnitt, hier: Vorgriff auf den Haushalt 2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Ö 19	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Strom und Gas für alle - Sozialtarif jetzt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 20	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Baumschutzsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0760-AT/2008	Antrag
Ö 21	Antrag der DIE LINKE.-Stadtratsfraktion - Erweiterung des Pausenhofes der Georgenschule Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 22	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Beitritt der Stadt Eisenach zum Verein Solarinput e.V. Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Dr. Schenk - Effektivität der von der Stadt Eisenach teilweise oder voll finanzierten Elisabeth-Veranstaltungen 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.2	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Nutzung fertig gestellter Räumlichkeiten des Stadtschlosses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Beschlüsse mit Bezug auf das Wohngebiet Karlskuppe und den Trink- und Abwasserverband Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Wolf - Situation der Grundschulhorte in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.5	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Umstrukturierung der Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.6	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Freiwillige Zuschussvereinbarungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.7	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Treppe Bachhaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.8	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Gebäude Johannisplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Umsetzung der städtischen Spielplatzkonzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Leistungen nach SGB II Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Asylheim Ernst-Thälmann-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23.12	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Rückzahlung der bereits eingezahlten Beiträge für die Abwasserentsorgung Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

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Öffentlicher Teil: