Sitzung
StR/027/2006
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
17.11.2006
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Ergebnis der Überprüfung der Stadtratsmitglieder der Stadt Eisenach auf eine eventuelle frühere Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0526-BR/2006
Ö 3.2
Sachstandsbericht Schiedsstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0505-BR/2006
Ö 3.3
Sanierung und Umbau der Jakobschule zur Ganztagsschule, hier: Bericht zur Finanzierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0524-BR/2006
Ö 3.4
§18 ThürKitaG - Finanzierung der Kinderbetreuung, Auswirkungen der neuen gesetzlichen Regelungen und Vorschlag der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0527-BR/2006
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 13. Oktober 2006 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Änderung der Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0521-StR/2006
Ö 6
Änderung des Beschlusses 0064/2004 vom 19.11.2004 über die Mitgliedschaft der Jury zur Vergabe des Jugendkulturpreises der Stadt Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0506-StR/2006
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Deckungskreis 070 - in Höhe von 850.000,00 € (HH-Stellen siehe I. Beschlussvorschlag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0507-StR/2006
Ö 8
Allgemeine Benutzungssatzung für Sportstätten der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0523-StR/2006
Ö 9
Zustimmung zum Entwurf der 1. Änderung des VO über das Verbot der Prostitution in der Stadt Eisenach vom 24.03.1994 (veröffentlicht im Staatsanzeiger Nr. 15/1994) nach stadtplanerischen und bauplanungsrechtlichen Erwägungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0508-StR/2006
Ö 10
Feststellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Eisenach "Südlicher Ortsteil Berteroda", hier: Beschluss über den 2. Entwurf und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0509-StR/2006
Ö 11
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr.2.1 "Westliche Karlskuppe", hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0511-StR/2006
Ö 12
Bebauungsplanverfahren der Stadt Eisenach Nr.2.1 "Westliche Karlskuppe" , hier: Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0510-StR/2006
Ö 13
5. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Eisenach , hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 0512-StR/2006
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0513-StR/2006
Ö 15
Ordnungsmaßnahme "Weg von Skt. Annen zur August-Bebel-Str." , hier: Ausbau der Wegverbindung sowie außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 84.400,00€

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0514-StR/2006
Ö 16
Antrag der BfE-Stadtratsfarktion: Einrichtung von Stellplätzen in Autobahnnähe

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0515-AT/2006
Ö 17
Antrag der BfE-Stadtratsfraktion: Forstwirtschaftspaln des Eisenacher Kommunalwaldes 2007 und der Folgejahre - Verwendung zu erwartender Mehreinnahmen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0516-AT/2006
Ö 18
Antrag der BfE-Stadtratsfraktion: Erstellung eines Kozeptes zur einheitlichen Gestaltung der Stadteingänge für die Kernstadt und nachfolgende Ortsteile

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0517-AT/2006
Ö 19
Antrag der DIE LINKE.PDS - Stadtratsfraktion - Berufung eines Beirates für die ARGE Grundsicherungb Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0476-AT/2006
Ö 20
Anfragen
 
Ö 20.1
Anfrage der EA-Stadtratsfraktion: "Prävention gegen Vernachlässigung und Misshandlung von Kindern"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0186/2006
Ö 20.2
Anfrage der EA-Stadtratsfraktion: "Instandsetzung der Gehwege "Am Siechenberg""

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0187/2006
Ö 20.3
Anfrage der EA-Stadtratsfraktion: "Verbotsprüfung gegen die neofaschistische "Kameradschaft" Eisenach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0188/2006
Ö 20.4
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Umsetzung des Thüringer Familienfördergesetzes in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0189/2006
Ö 20.5
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Neuregelung zum ALG II"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0190/2006
Ö 20.6
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Zur Auslastung des Eisenacher Theaters"

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0191/2006
Ö 21
sonstige Vorlagen