Sitzung
StR/031/2007
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
30.03.2007
Zeit
16:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 02. Februar 2007 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung am 23. Februar 2007 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 4

 
Ö 6
Förderung des Frauenhauses Eisenach (Träger: Frauen helfen Frauen Eisenach e.V.) im Jahr 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0578-StR/2007
Ö 7
Förderung des Frauenzentrum Eisenach (Träger: Netzwerk Frauen und Arbeit e.V.) im Jahr 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0579-StR/2007
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0580-StR/2007
Ö 9
Benutzungsgebühren- und Kostensatzung für das Stadtarchiv der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0581-StR/2007
Ö 10
Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0582-StR/2007
Ö 11
Feststellungs- und Ergänzungenssatzung der Stadt Eisenach "Südlicher Stadtteil Berteroda", hier: 1. Beschluss über die Abwägung, 2. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 1

 0583-StR/2007
Ö 12
Haushaltsvorgriff auf den Vermögensplan der Stadtwerke Eisenach 2007 für die Maßnahme: Erwerb eines Leasingfahrzeuges für die Sportstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0584-StR/2007
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Finanzielle Auswirkungen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0212/2007
Ö 13.2
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Haupt- und Ehrenamtliche Beigeordnete"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0213/2007
Ö 13.3
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Kosten für ein gebührenfreies Vorschuljahr"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0214/2007
Ö 13.4
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Mietobjekte für Städtische Einrichtungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0215/2007
Ö 13.5
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Umfang und Kosten rechtlicher Auseinandersetzungen für die Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0216/2007
Ö 13.6
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Kosten für das Frauenhaus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0217/2007
Ö 13.7
Antrag der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Personalstelle Sozialkontrolldienst im Bereich ARGE"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0218/2008
Ö 13.8
Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Trink- und Abwasserverband Eisenach- Erbstromtal - Erhebung von Stundungszinsen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0219/2007
Ö 13.9
Anfrage der B90/Die Grünen - Stadtratsfraktion: "Ratsinfosystem"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0220/2007
Ö 14
sonstige Vorlagen