Sitzung: 20.06.2017 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Vorlage: 0814-StR/2017
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
1. die
außerplanmäßige Ausgabe zur Weitergabe der Städtebaufördermittel für die
Rückbaumaßnahmen Stregdaer Allee 17-20/21-24 und Ernst-Thälmann-Straße 93-109
in der Haushaltsstelle 61500.987950 in Höhe von gesamt 613.300,00 €.
Die Deckung der
Ausgabe erfolgt durch die Einnahme aus Landeszuweisung in Höhe von gesamt
613.300,00 € in der Haushaltsstelle 61500.361950 gemäß vorliegenden
Bewilligungen:
Stregdaer Allee
17-24, ZB-Nr.: 8161-0012/16 vom 02.05.2017 (310.800,00 €), und
Ernst-Thälmann-Straße 93-109, ZB-Nr.: 8161-0014/16 vom 08.05.2017
302.500,00 €),
2. die Freigabe der
Haushaltsmittel in Höhe von 613.300,00 €,
3. der Weitergabe von Städtebaufördermitteln in Höhe von 310.800,00 € an den privaten Bauherrn zum Rückbau der Gebäude Stregdaer Allee 17-20/21-24 und Ernst-Thälmann-Straße 93-109 in Höhe von 302.500,00 € auf der Grundlage der Bewilligungen der Zuwendung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt zuzustimmen.
Abstimmung: |
16 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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12 |
Stimmenthaltungen |