Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport empfiehlt:

1.      Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der bestätigten Änderungsanträge der Fraktionen.

2.      Den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019.

3.      Den Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 nach § 62 ThürKO.

 

Die für den Neubau einer Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort „O1“ veranschlagten Mittel in Höhe von 2,6 Mio. Euro für das Jahr 2019 werden haushaltsmäßig ausgewiesen und gesperrt. Die Sperrung kann durch den Stadtrat aufgehoben werden, wenn die Auflagen aus dem Bewilligungsbescheid vom 17.12.2018 (über 9,413 Mio. Euro) – wie die Durchfinanzierung des Gesamtprojektes – erfüllt sind.


Abstimmung:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen