Sitzung: 13.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1351-StR/2019
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport empfiehlt:
1.
Die
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 unter
Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der bestätigten
Änderungsanträge der Fraktionen.
2.
Den
Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019.
3.
Den
Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 nach § 62 ThürKO.
Die für den Neubau einer Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort „O1“ veranschlagten Mittel in Höhe von 2,6 Mio. Euro für das Jahr 2019 werden haushaltsmäßig ausgewiesen und gesperrt. Die Sperrung kann durch den Stadtrat aufgehoben werden, wenn die Auflagen aus dem Bewilligungsbescheid vom 17.12.2018 (über 9,413 Mio. Euro) – wie die Durchfinanzierung des Gesamtprojektes – erfüllt sind.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |