Sitzung: 21.06.2011 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0640-StR/2011
Der Bau-, Verkehrs- und
Umweltausschuss empfiehlt:
1.
die Abwägung (einschließlich des Abwägungsprotokolles
und –ergebnisses) über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger
öffentlicher Belange zum 1. Entwurf (Anlage1).
2.
das Abwägungsergebnis in den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan einzuarbeiten.
3.
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit
integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10.2 „DRK-Pflegeeinrichtung/Hospitalstraße”
(bestehend aus der Planzeichnung - Teil A - , den textlichen Festsetzungen -
Teil B - sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan – Teil C -) als Satzung der
Stadt Eisenach gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch [BauGB] (Anlagen 2 und 3).
4.
die Begründung zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan zu billigen (Anlage 4).
5.
die Einreichung der Satzungsunterlagen
und des Durchführungsvertrages zur Genehmigung bei der höheren
Verwaltungsbehörde gemäß § 10 Abs. 2 BauGB.
6.
die Bekanntmachung der Genehmigung der
Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |