II. Fragestellung

1.      Welche Beiratsmitglieder waren bei den bisher stattgefundenen Sitzungen jeweils nicht anwesend (Bitte Teilnahmelisten anhängen)?

2.      Welche Themen wurden auf den Sitzungen behandelt (Bitte Protokolle anhängen)?

3.      Wann findet die nächste Sitzung des Beirates statt?

4.      Können die Fraktionen des Stadtrates zu den nächsten Sitzungen wie auch zu den Sitzungen anderer Beiräte eine Einladung erhalten (Wenn Nein, bitte begründen!)?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Gemäß § 10 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach tagt der Ausländerbeirat nichtöffentlich.

Aus diesem Grund erfolgt auch keine Zusendung der Protokolle des Ausländerbeirates.

Die Protokolle können durch die Mitglieder des Stadtrates im Büro Stadtrat eingesehen werden.

Zu 3:

Termin ist derzeit noch nicht bekannt

Zu 4:

Einladungen werden den Fraktionen zu geschickt, wie es bereits zur letzen Sitzung des Ausländerbeirates am 1.12.2010 erfolgte.