Sachverhalt:

In der letzten Berichtsvorlage zum Stand der Haushaltsplanung 2011 (Vorlage 548-BR/2011/ Stand Januar 2011) wurde u.a. mitgeteilt, dass zum Fortgang der Erstellung des Haushaltsentwurfes 2011 in den planmäßigen Sitzungen des Stadtrates weiter Bericht erstattet wird. Mit dieser Vorlage wird diesem Punkt Rechnung getragen.

Im Januar 2011 stand ein Fehlbetrag des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 5,2 Mio. € zu Buche, gegenwärtig wird ein laufender Fehlbetrag in Höhe von 3,7 Mio. € ausgewiesen. Auf die Ursachen dieser Verbesserung wird in der Folge eingegangen, zunächst soll jedoch die Entwicklung der einzelnen Einnahme- und Ausgabehauptgruppen des Verwaltungshaushaltes im Vergleich zum Planungsstand 10.01.2011 dargestellt werden.

Zum 15.02.2011 ergibt sich folgendes Bild in den einzelnen Hauptgruppen des Verwaltungshaushaltes:

Erläuterungen zu den wesentlichsten Veränderungen im Vergleich zum Stand 10.01.2011:

§         HGr. 0 – Steuern, allgemeine Zuweisungen

In der Hauptgruppe 0 wurde der bisherige Einnahmeansatz bei der Gewerbesteuer um 1.000 T€ erhöht auf jetzt 8.000 T€. Die Verbesserung steht im Zusammenhang mit den aktuellen Einnahmeentwicklung im Jahr 2011.

Daneben war eine geringfügige Reduzierung des Ansatzes bei der Schlüsselzuweisung vorzunehmen, welche sich aus dem Bescheid für das Jahr 2011 ergab (- 14,5 T€).

§         HGr. 1 – Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb

Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb ist insbesondere auf den Ansatz der Haushaltsstelle 41800.17100 – Zuweisung nach § 6 ThürAGSGB XII hinzuweisen. Aus dem 1. Bescheid für das Jahr 2011 ergibt sich eine voraussichtliche Einnahme für die Stadt in Höhe von 9.048,6 T€, geplant war bisher ein Betrag von 8.576,0 T€.

§         HGr. 2 – Sonstige Finanzeinnahmen

Die Verbesserung ist vollumfänglich auf den Ersatz sozialer Leistungen außerhalb und in Einrichtungen zurückzuführen und ist Ausfluss der Überprüfung der Ansätze 2011 unter Berücksichtigung der Rechnungsergebnisse 2010.

Die Veränderungen auf der Ausgabeseite sind im Wesentlichen ebenfalls auf die Überprüfung der Ansätze unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses 2010 zurückzuführen, insbesondere wurde der soziale Bereich in Augenschein genommen. Erwartungsgemäß war jedoch in diesem Bereich eher eine Korrektur der Ansätze nach “oben” (Mehraufwand) notwendig.

Bei den sonstigen Finanzausgaben (HGr. 8) resultiert die Veränderung aus der Anpassung der Gewerbesteuerumlage an die erhöhte Einnahme aus der Gewerbesteuer.

In den o.g. Planzahlen noch nicht berücksichtigt ist die Änderung des Budgets an den optimierten Regiebetrieb, hier wurde zunächst der Planansatz des Vorjahres zu Grunde gelegt (11.191 T€). Seitens des Regiebetriebes ist ein Mehrbedarf für das laufende Jahr bereits angekündigt, nach derzeitigem Planungsstand zum Erfolgsplan beträgt der Jahresverlust 2011 rd. 1.473 T€. Zur endgültigen Höhe des Budgets werden in den kommenden Wochen Beratungen zwischen den beteiligten Ämtern stattfinden.

Unter Berücksichtigung des aktuellen Fehlbetrages von 3.722 T€ sowie des derzeit geplanten Verlustes des Erfolgsplanes 2011 von 1.473 T€ ergibt sich ein kumulierter Fehlbetrag der laufenden Rechnung in Höhe von rd. 5.195 T€, welcher kurzfristig nicht auszugleichen sein wird.

Im weiteren Verlauf der Haushaltsplanung 2011 werden nach wie vor Gespräche mit allen Ämtern zu den Ansätzen 2011 auf der Tagesordnung stehen, um weitere Verbesserungen für den Haushalt 2011 zu erzielen.

Anlagenverzeichnis

Gruppierungsübersicht Verwaltungshaushalt – Stand 15.02.2011