Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zum Umgang mit den Ortsteilen der Stadt Eisenach
Vorlage
AF-0180/2011
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

Wie viele Sitzungen der Ortsteilräte und Termine in den Ortsteilen hat der Oberbürgermeister seit dem Juni 2009 besucht?

1.      Welche Anfragen und Anliegen welcher Ortsteile sind aus welchen Gründen bis dato unbeantwortet?

2.      Wie kann aus Sicht der Stadtverwaltung die Kommunikation mit den Ortsteilräten und Bürgermeistern nachhaltig verbessert werden?

3.      Können den Stadträten die Antworten der Verwaltung auf Anfragen und Wünsche in den Ortsteilen zur Kenntnis gegeben werden (bspw. über das Ratsinformationsystem)?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.

Zur Zeit werden die der Stadtverwaltung vorliegenden Protokolle der Ortsteilräte einer Terminkontrolle – Stand der Bearbeitung – unterzogen. Diese Listen werden wie angekündigt jetzt nachgereicht. Grundlage der Bearbeitung sind die eingereichten Protokolle zu den Sitzungen der Ortsteilräte, dabei sind erhebliche Unterschiede in der zeitlichen Abgabe durch die  einzelnen Ortsteile festzustellen.