II. Fragestellung

1.      Welche Hilfen sind gemäß der genannten Fördervereinbarung seit ihrem Inkrafttreten durch die Stadt Eisenach gewährt worden?

2.      In wie vielen und welchen Fällen wurden mit welchen Begründung Hilfen von Seiten der Kleingärtner auf Grundlage der Fördervereinbarung beantragt und von Seiten der Stadt abschlägig beschieden?

3.      Vorausgesetzt, die Stadt schreibt wieder schwarze Zahlen, wäre für den Oberbürgermeister eine Wiederaufnahme finanzieller Förderungen für den Verband der Kleingärtner vorstellbar und wünschenswert?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Frage 1:

Im Jahre 2010 wurden auf Anforderung des Verbandes der Kleingärtner dreimal Grünschnitt durch das Amt 67 Sachgebiet Grünflächen aus Kleingartenanlagen abgefahren und kompostiert.

Weiterhin erfolgte im Jahre 2010 in Regie der Stadt der Rückbau der Kleingartenanlage “ Hörselufer e.V.” ( Bereich Landgrafenstraße ) über die ABS GmbH Eisenach.

Desweiteren wurde der Verband der Kleingärtner in die Entwurfserarbeitung für den Flächennutzungsplan eingebunden, dabei wurden insbesondere die kleingartenrelevanten Belange abgestimmt.

Frage 2:

Seit Abschluss der neuen Fördervereinbarung ( März 2010 ) wurden keine Anfragen bzw. Beantragungen seitens der Stadt abgelehnt.

Frage 3:

Die Belange des Kleingartenwesens zu unterstützen ist der Stadt immer wichtig gewesen und wird dies auch in Zukunft sein. Abhängig von der Haushaltslage der Stadt ist eine finanzielle Unterstützung des Verbandes der Kleingärtner selbstverständlich vorstellbar und wünschenswert.