Sachverhalt:
Mit der heutigen Vorlage wird zum Fortgang der Erstellung des Haushaltsentwurfs 2011 für den Bereich Verwaltungshaushalt und hinsichtlich der Haushaltsreste im Vermögenshaushalt Bericht erstattet. Die letzte Information des Stadtrates hinsichtlich des Planungsstandes des Verwaltungshaushaltes erfolgte in der Sitzung am 24.06.2011 unter der Vorlage-Nr. 0642-BR/2011.
1. Verwaltungshaushalt:
Im Juni 2011 stand ein Fehlbetrag des Verwaltungshaushaltes in Höhe von rd. 1,57 Mio. € zu Buche, gegenwärtig wird ein Plus in Höhe von rd. 575 T€ ausgewiesen. Auf die Ursachen dieser signifikanten Verbesserung wird in der Folge eingegangen, zunächst soll jedoch die Entwicklung der einzelnen Einnahme- und Ausgabehauptgruppen des Verwaltungshaushaltes im Vergleich zum Planungsstand 20.06.2011 eingegangen werden.
Zum Stand 23.08.2011 ergibt sich folgendes Bild in den einzelnen Hauptgruppen des Verwaltungshaushaltes:
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Hauptgruppe |
”Haushalt 2010” - EUR - |
Haushalt 2011 Stand 30.04.2011 - EUR - |
Haushalt 2011 Stand 20.06.2011 - EUR - |
Haushalt 2011 Stand 23.08.2011 - EUR - |
Veränderung Entwurfsstand
23.08.2011/ 20.06.2011 - EUR - |
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0 – Steuern, allgemeine Zuweisungen |
47.613.337j |
53.848.331 |
56.783.731 |
58.831.091 |
+ 2.047.360 |
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1 – Einn. aus Verwaltung und Betrieb |
22.314.290 |
24.393.596 |
24.697.942 |
24.831.262 |
+ 133.320 |
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2 – Sonstige Finanzeinnahmen |
5.499.100 |
5.327.800 |
5.449.990 |
5.613.917 |
+ 163.927 |
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Summe Einnahmen |
75.426.727 |
83.569.727 |
86.931.663 |
89.276.270 |
+ 2.344.607 |
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4 – Personalausgaben |
19.925.357 |
20.135.588 |
20.135.588 |
20.135.588 |
+/- 0 |
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5/6 – Sächl. Verw.- u. Betriebsaufw. |
15.543.715 |
15.793.038 |
15.806.368 |
15.669.616 |
- 136.752 |
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7 – Zuweisungen und Zuschüsse |
42.746.188 |
47.309.600 |
47.435.003 |
47.676.867 |
+ 241.864 |
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8 – Sonstige Finanzausgaben |
4.840.941k |
4.863.651 |
5.123.851 |
5.219.023 |
+ 95.172 |
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Summe Ausgaben |
83.056.201 |
88.101.877 |
88.500.810 |
88.701.094 |
+ 200.284 |
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Saldo |
- 7.629.474 |
- 4.532.150 |
- 1.569.147 |
+ 575.176 |
+ 2.144.323 |
j ohne Bedarfszuweisungen
k enthält lediglich Pflichtzuführung (Betrag der ordentlichen Tilgung = 2,3 Mio. €)
Erläuterungen zu
den wesentlichsten Veränderungen im Vergleich zum Stand 20.06.2011:
HGr. 0 – Steuern, allgemeine Zuweisungen
Die positive Veränderung resultiert aus weiteren Anpassungen der Gewerbesteuereinnahmen an die aktuell zum Soll gestellten Beträge (+ 1,3 Mio €), der Hebesatzerhöhung der Grund- und Gewerbesteuer (+ 295,5 T€) sowie der Erhöhung des Anteils an der Einkommensteuer (+ 426,8 T€).
HGr. 1 – Einnahmen aus
Verwaltung und Betrieb
Es konnten unter anderem Mehreinnahmen aus Verwaltungsgebühren (+ 70 T€) berücksichtigt werden.
HGr. 2- Sonstige
Finanzeinnahmen
Mehreinnahmen aus Konzessionsabgaben (+ 92,9 T€) konnten berücksichtigt werden.
HGr. 5 /6 – Sächlicher
Verwaltungs- und Betriebsaufwand
Durch stringente Prüfung der bisherigen Planzahlen konnte unter Berücksichtigung von Mehrausgaben / Minderausgaben insgesamt eine Einsparung von rd. 137 T€ erreicht werden.
HGr. 7 – Zuweisungen und
Zuschüsse (nicht für Investitionen)
Unter Berücksichtigung der bisherigen Planzahlen fallen trotz Berücksichtigung von Minderausgaben im sozialen Bereich Mehrausgaben an, welche sich auf gestiegenen Fallzahlen begründen.
HGr. 8 – Sonstige
Finanzausgaben:
Durch die Verbesserung der Gewerbesteuereinnahmen unter HGr. 0 erhöht sich gleichzeitig die an das Land zu zahlende Gewerbesteuerumlage um rd. 116 T€.
2. Vermögenshaushalt:
Der Anlage ist eine Übersicht über den Erfüllungsstand der Haushaltsreste per 25.08.2011 beigefügt.
3. Weitere Aspekte für die
Planung 2011:
Es ist angedacht, den Entwurf für den Haushalt 2011 in die nächste Sitzung des Stadtrates im Oktober 2011 einzubringen.
Anlagenverzeichnis
Gruppierungsübersicht VWH (Stand 23.08.2011)
Übersicht Erfüllungsstand Haushaltsreste VMH (Stand 25.08.2011)