Sachverhalt

Unter Bezugnahme auf die in den Stadtratssitzungen am 03.04.2009 und 08.05.2009 behandelte Beschlussvorlage “Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009, hier: Beitrittsbeschluss” wird die Änderung der avisierten Zeitschiene für die Vorlage des Entwurfes der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich.

Die Verwaltung war beauftragt worden, vor der Beschlussfassung zum Beitritt zur Haushaltssatzung 2009 am 08.05.2009 schriftlich darzulegen, welche Maßnahmen sie aufgrund der strengen Auflagen und Anmerkungen des Landesverwaltungsamtes im Genehmigungsbescheid schon veranlasst bzw. noch vorgesehen hat. Diese Information ist den Mitgliedern des Stadtrates mit Schreiben vom 28.04.2009 zugegangen, die umfangreichen Anlagen wurden aus Kostengründen nur dem HFA zugeleitet.

Die Darstellung zur Vorgehensweise bei der Umsetzung der Auflagen im Bescheid enthielt unter Punkt 7. eine Zeitschiene hinsichtlich der Vorlage des Haushaltssicherungkonzeptes.

Diese Zeitschiene musste aufgrund der notwendigen Vorarbeiten im Rahmen der Einrichtung der hausinternen Revision abgeändert werden, da die aus der Revisionstätigkeit gewonnenen Erkenntnisse in das Haushaltssicherungskonzept einbezogen werden sollen. Die Erstellung des Entwurfes des HSK soll nunmehr bis Ende September erfolgen. Danach ist eine grundsätzliche Abstimmung des Entwurfes mit der Aufsichtsbehörde vorgesehen, um im Oktober/ November 2009 die Beratung in den städtischen Gremien aufnehmen zu können.

An der weiteren Ablaufplanung soll sich nach gegenwärtigem Kenntnisstand keine Änderung ergeben.

Zeitschiene: