II. Fragestellung

Welche Projekte werden mit den maximal (wie hoch in 2012 genau?) 30.000 Euro Fördermitteln im Jahr 2012 noch realisierbar sein und welche davon sind bereits beschlossen?

1.      Wie wird die Situation des „interkulturellen Gartens“ in Eisenach-Nord hinsichtlich des Anbaus von Pflanzen, des Unkrautbefalls und der Nutzung als Trinkstätte für Migranten ohne Beteiligung von Einheimischen bewertet bzw. welche Maßnahmen sind in diesem Jahr im Rahmen der Förderung dort getätigt worden?

2.      Wird die Miete für das „Integrationszentrum“ Am Gebräun 1e auch über das Projekt „Vielfalt tut gut“ getragen und ist der Mietvertrag zeitlich begrenzt?

3.      Erhalten die Mitglieder des Ausländerbeirates für ihre Mitorganisation der „Interkulturellen Woche“ eine Aufwandsentschädigung und fanden hierzu Sitzungen statt (bitte alle Protokolle und Sitzungstermine in 2011 zur Einsicht ausreichen)?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Das Bundesprogramm “Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. VIELFALT TUT GUT” endete zum 31.12.2010. Der Lokale Aktionsplan Eisenach und Wutha-Farnroda “Vielfalt tut gut” wird seit 2011 durch das Bundesprogramm “Toleranz fördern- Kompetenz stärken” gefördert. Daraus werden voraussichtlich im Jahr 2012 bis zu 30.000 Euro für den Lokalen Aktionsplan Eisenach und Wutha- Farnroda zur Verfügung stehen. Der Bewilligungsbescheid für das kommende Jahr wird voraussichtlich im Dezember 2011 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erteilt. Es liegen noch keine Projektanträge für 2012 vor. Aus diesen Gründen gibt es auch noch keine beschlossenen Projekte.

Zu 1. Die “Bunten Gärten am Moseberg” sind ein Projekt in freier Trägerschaft. In diesem Jahr gab es keine Förderung für ein Einzelprojekt der “Bunten Gärten am Moseberg” aus Mitteln des Lokalen Aktionsplanes Eisenach und Wutha- Farnroda. Vom Träger wurde kein Projektantrag gestellt.

Zu 2. Die Miete für das Integrationszentrum Eisenach- Nord wird anteilig im Rahmen einer Projektförderung aus den Mitteln des Lokalen Aktionsplanes Eisenach und Wutha- Farnroda gefördert. Zu Verträgen zwischen Dritten (Mieter und Vermieter) kann die Stadt keine Auskunft geben.

Zu 3. Die Mitglieder des Ausländerbeirates haben keine Aufwandsentschädigung zur Mitorganisation der Interkulturellen Woche erhalten. Es fand dazu auch keine Sitzung statt.