II. Fragestellung

1.      Wann und in welchem Rahmen wurde Gisela Rexrodt über das Gespräch informiert?

2.      Was war Inhalt des Treffens und was wurde als Auswertung mitgeteilt?

3.      Ist es üblich, dass StellvertreterInnen des Oberbürgermeisters in dieser Funktion Termine wahrnehmen und ihn erst im Nachgang darüber informieren?

4.      Auf welcher Rechtsgrundlage wird dies so praktiziert und wie kann der Oberbürgermeister dann seine Weisungsbefugnis wahrnehmen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.    Im Rahmen der Erläuterung der Beschlußvorlage des Stadtrates Nr. zur Vorbereitung der Stadtratssitzung vom 26.10.10 wurde die Problematik des Repowerings von Windkraftanlagen in bestehenden Windvorranggebieten in der Sitzung des Oberbürgermeisters mit seinen Beigeordneten am 24.11.10 diskutiert und erörtert.

Zu 2.    entfällt, da unter 1. beantwortet

Zu 3.    entfällt, da die Klarstellung bereits in der Beantwortung der Stadtratsanfrage Nr. AF 0239/2011 in der Stadtratssitzung am 14.10.11 erfolgte.

Zu 4.    Diese Fragestellung erübrigt sich, da bereits unter 3. mit dem entsprechenden Querverweis beantwortet.